Die CDU in Thüringen ist offensichtlich gegen die Gleichstellung von Schwulen und Lesben. So bewertete Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher Die Linke, zumindest die Reaktion der Partei auf einen entsprechenden Gesetzentwurf. Der LINKE-Gesetzentwurf zur Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes auf Landesebene, sollte in Ausschüssen des Landtages weiter beraten werden − die thüringische CDU lehnte dies jedoch ab.
“Es ist weltfremd und zeugt von einem überaus konservativen Weltbild, wenn die Thüringer CDU die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes abstreitet”, so der Abgeordnete. Da der Gesetzentwurf ausdrücklich als Projekt des Lesben- und Schwulenverbandes gekennzeichnet ist, “stellt die Ablehnung von CDU-Fraktion und Landesregierung in ganz besonderen Maß einen Schlag ins Gesicht der Lesben und Schwulen in Thüringen dar”, so Hauboldt weiter.
Es sei beschämend, “dass damit die CDU-Mehrheit durch ihre Leugnung des bestehenden Gleichstellungsbedarfs Thüringen in der Position des bundesweiten Schlusslichts gefangen hält. Mit dieser Negativhaltung verstößt die Thüringer CDU offen gegen die Verfassung des Freistaates, die in Art 2 Abs. 3 ein Diskriminierungsverbot mit Blick auf die sexuelle Orientierung von Menschen enthält”, kritisiert der justizpolitische Sprecher.
Die Verweigerung der CDU mache eine öffentliche politische Diskussion des Themas umso notwendiger, betont Hauboldt. Deshalb habe die Fraktion für den 26. Februar Referenten bzw. Vertreter des Schwulen- und Lesbenverbandes (lsvd) zu einer Veranstaltung eingeladen. Neben Mitgliedern des Thüringer Landesvorstands habe auch Manfred Bruns, Mitglied im Bundesvorstand und Verfasser des von der CDU abgelehnten Gesetzentwurfs, sein Kommen zugesagt. “Mit der Veranstaltung wollen wir auch für ‚den Blick über den Thüringer Tellerrand’ auf die Situation und Entwicklung der Gleichstellung von Lesben und Schwulen in anderen Bundesländern und in anderen europäischen Staaten sorgen”, kündigt Hauboldt abschließend an.
das zeugt wieder einmal mehr von der dummheit, intoleranz und rückständigkeit der cdu!!! die sind für mich genau so dumm wie der papst. so eine cdu und so einen papst brauchen wir in unserer modernen zeit nicht und die behindern bloß den fortschritt!!! ich hoffe, die nächste wahl wird dementsprechend ausfallen. aber in so vielen sachen ist thüringen leider zum schlußlicht geworden (ich muß wohl hier nicht nennen, was ich alles hier meine). wem haben wir das wohl zu verdanken? und auch vielen dank, herr althaus!!!
Um was geht es ?
Es geht nicht um ein Gesetzentwurf schlechthin , das durch zusetzen , was die CDU nicht will , möchte , könnte usw.
Es gilt um eine politische Machtfrage !
Hier gilt etwas , was viele verkennen !
Die CDU- Machtfaktor in Thüringen , absolutes Ziel weiterhin , ALLEIN ZU REGIEREN !
Heisst – sie weiss genau , das die meisten in Thüringen der und ihrer Stammwähler sowie anderer Wähler diese Gleichstellung nicht möchten , also versucht sie damit , diese Wähler zu halten und Wählerstimmen zu gewinnen die selbst so nach gestrigen Denken eingenebelt sind , sie um ihr Gunst werben !
Ob Dummheit oder Intoleranz sowie Rückständigkeit ,
Spielball sind die im politischen Machtpoker der Demokratie , die eigentlich aus Sicht vieler eine Randgruppe darstellen ! Sind Schwule oder Lesben wirklich heute noch eine Randgruppe , oder bestimmen diese nicht schon längst ob im gesellschaftlichen , kulturellen oder politischen Bereich nicht schon selbst ihre Interessen und Gedanken in dieser Gesellschaft ?
Das muss ein jeden hier zum Nachdenken eingehen !
Warum sind viele nicht bereit , ihre Neigungen oder das was sie fühlen oder denken ihren klaren Standpunkt zu offenbaren !
Weil Heuchelei stets immer noch an der Tagesordnung sind , Diskriminierung und Verstecken vor den anderen sind Dinge die auch heute noch ein Abseits bedeuten können im beruflichen oder gesellschaftlichen Werdegang !
Natürlich haben wir eine Demokratie und können froh sein das diese Art auch halbwegs funktioniert , doch allein als EINZELNER bist du auch hier ein NICHTS !
Ein jeder sollte wissen , Demokratie erlebt man mehr denn je als einzelner an der WAHLURNE , und dort wo du weisst , da bist du als Mensch und Person herzlich willkommen und deine Meinung ist dort gefragt , die dich mit offenen Armen aufnimmt , so wie du bist !
An alle. Das Europhäische Parlament hat die Bundesregierung aufgefordert das de Gleichgeschlechtliche Ehe anzuerkenen ist. Sollte es hie rprobleme geben wird klage vor dem Europhäischen Parllament erhaben. Die beklöagte Partei ist der Zustänige Ministerpräsinet und wichtig der Regierdne Bundespräsident., Die Klage kann fürt auf jednefall zum erfolg.