In den vergangenen Wochen hat sich US-Präsident Barack Obama immer wieder der Kritik von Homosexuellenverbänden und -organisationen stellen müssen. Von ihm geleistete Wahlversprechen wurden nicht umgesetzt oder gar „unter den Tisch gekehrt”.

Bestes Beispiel: Die Abschaffung der sogenannten „Don´t ask, don´t tell”-Regelung innerhalb der US-Armee. Diese besagt, dass es Armeeangehörigen bisher untersagt ist, über ihre sexuelle Orientierung  frei zu sprechen. Bisher wurden jedoch keinerlei Maßnahmen unternommen, gegen eben diese Regelung vorzugehen.

Weiterer Kritikpunkt schwul-lesbischer Organisationen: Die Haltung Obamas zum Schutz der Ehe. Obama hält weiterhin an dem gültigen Gesetz zum Schutz der Ehe fest, damit stellt er sich gegen gleichgeschlechtliche Eheschließungen in den USA.

Ein erster Schritt der Annäherung

Berichten des US-Fernsehriesen „CNN” zufolge, hatte Barack Obama bereits am gestrigen Montag zu einem „Homo”-Empfang geladen. Im Rahmen des aktuellen „Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender Pride Month” nutzte Obama die Gunst der Stunde und zeigte sich aufgeschlossen und wohlgesinnt gegenüber den geladenen Gästen. Ob alles nun eine reine PR-Aktion war oder der US-Präsident Taten folgen lässt, bleibt offen. Gegenüber seinen Gästen sicherte er bereits Maßnahmen zu, die die Gleichberechtigung der LGBT-Community vorantreiben sollen.

Eine weitere Meldung konnte gestern von der „Office of Management and Budget”-Behörde vernommen werden. Diese bestätigte, dass zukünftig das Einreise- und Aufenthaltsverbot für HIV-positive aufgehoben werden soll. Eine detaillierte Regelung über die neuen Einreisebestimmungen, die voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten werden, steht allerdings noch nicht fest.

Bisher war es HIV-positiven USA-Besuchern nur möglich einzureisen, wenn sie eine Sondererlaubnis des Heimatschutzministeriums erteilt bekommen hatten. Das Gesetz von 1987 soll nun komplett überarbeitet werden.