Entwicklungsminister Niebel will bei Hilfen stärker auf Menschenrechte achten

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will bei der Vergabe von Hilfsgelder zukünftig stärker auf die Einhaltung der Menschenrechte achten. Nach einem Bericht der „Zeit“ unter Berufung auf ein Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur (DPA) sagte Niebel, dass die „entwicklungspolitische Zusammenarbeit ist nicht nur an Interessen ausgerichtet, sondern auch an Werten orientiert“ sei.

In dem Gespräch verwies der Minister auf die Einbestellung des ugandischen Botschafters im Januar. In Uganda soll ein Gesetz verabschiedet werden, welches Homosexualität noch strenger bestrafen soll. Auch die Todesstrafe für Homosexuelle war dort im Gespräch. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, so Niebel, werden die deutschen Entwicklungshilfsgelder für Uganda gekürzt. „Wenn jetzt ein Land wie Uganda eine ohnehin schon bestehende schlechte Vorschrift nochmals verschärft, können wir nicht tatenlos zusehen», so Niebel dem Bericht zufolge. (Quelle: PRIDE1.de/ml)