In Thüringen können Lesben und Schwule ihre Eingetragene Lebenspartnerschaft zukünftig an den Standesämtern eintragen lassen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landesregierung von CDU und SPD wurde am Freitag im Landtag beschlossen. Bislang mussten gleichgeschlechtliche Paare ihre Partnerschaft am Ordnungsamt beurkunden lassen. (mehr zum Thema)
Nach einer Meldung der „Thüringer-Allgemeinen“ zeigte sich die CDU mit der Gesetzänderung zufrieden. „Die Rechte von homosexuellen Paaren werden nun gestärkt“, so die CDU-Abgeordnete Gudrun Holbe. Die neue Regelung soll zum 01. Januar 2011 in Kraft treten.
Für die Linke dauert die Umsetzung zu lang. Die derzeitige Verweigerung der Standesämter sei ein klarer Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot der Landesverfassung, so die Linke Gleichstellungsexpertin Karola Stange der Meldung zufolge. (Quelle: PRIDE1.de/ml)
[...] Thüringen lenkt in Sachen Gleichstellung allerding ein. Zum Neuen Jahr hin, dürfen gelichgeschlechtliche Partnerschaften nicht wie bisher das Ordnungsamt ihrer Stadt aufsuchen, sondern den Schritt ins Standesamt wagen. Dies haben die Abgeordneten der fünf Fraktionen im Thüringer Landtag am Freitag einstimmig beschlossen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits im September diskutiert. (GAYS.DE berichtete) [...]