Schon vor ein paar Tagen haben wir in unserer Facebook-Timeline davon berichtet: In Russland, genauer gesagt in St. Petersburg wird das Stadtparlament über ein neues Gesetz entscheiden, welches die „Propaganda“ homosexueller Lebensweisen und Co. Unter Strafe stellt.
Am Mittwoch soll es zum Beschluss gekommen. Ab dann sind sowohl Werbemaßnahmen mit Regenbogenfahnen und anderer „queerer Symbolik“ verboten, wie auch öffentliche Aktionen. Damit ist unter anderem ein Demonstrationsverbot für Schwule und Lesben die Folge.
Der geplante CSD sowie viele weitere Veranstaltungen zur Anerkennung und Toleranzbegründung sind somit ersatzlos gestrichen. Zuwiderhandlungen können neben Haftstrafen dann zudem mit einer Geldstrafe von 120 bis 12.000 Euro verhängt werden.
Auch in der russischen Hauptstadt Moskau diskutiert man nun über ein solches Gesetz. Erste Stimmen wurden bereits laut, dass ein landesweiter Gesetzentwurf gefertigt und beschlossen werden müsse.
Aus gegebenem Anlass, rufen die russischsprachige LGBT-Vereinigung Deutschlands “QUartEERa” (Berlin), das lesbisch-schwule Menschenrechtsfilmfestival Side by Side (St. Petersburg), “Rainbow Association”(Moskau), die Hirschfeld-Eddy-Stiftung und der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) zur Demonstration vor der russischen Botschaft in Berlin.
„Wir demonstrieren vor der russischen Botschaft in Berlin um das homophobe Gesetzesvorhaben in St. Petersburg zu stoppen, denn es ist ein Anschlag auf die Menschenrechte.“, so Klaus Jetz von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung.
Termin: Mittwoch, 15.02.2012, 17.00 Uhr
Ort: vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65, Berlin.







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