Ermahnungen und fortwährender Protest einiger Menschenrechts- und LGBT-Institutionen und nicht zuletzt die Aufforderung des EU-Parlaments haben dazu geführt, dass in Litauen die Diskriminierung von Homosexuellen vorerst gestoppt – zumindest aber eingedämpft ist. Die Regierung des Landes konnte sich darauf verständigen, dass „Werbung für Homosexuelle“ nicht mehr unter Strafe gestellt wird. Dies galt bis dato als Straftat, da Jugendliche „ans andere Ufer“ geleitet würden. (GAYS.DE berichtete)
Das litauische Parlament hat aber nicht nur dieses Gesetz gekippt, sondern auch eine bedeutende Erweiterung beschließen können. So gilt ab sofort, dass Diskriminierung generell verboten ist. Im Detail heißt dass, dass Werbung in Funk und Fernsehen nicht mehr die menschliche Würde antasten darf und diskriminierende Äußerungen und/oder Andeutungen komplett untersagt sind. Das neue Mediengesetz Litauens beinhaltet zudem den ausdrücklichen Passus, dass Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung einer Person untersagt ist.
Im Ursprünglichen Gesetz vom November 2010 hieß es noch, dass öffentliche Werbung für Homosexuelle unter eine Mindestgeldstrafe von 2.900 € zu stellen ist. Als Argumentationsgrundlage diente der Schutz der Kinder und Jugend, die von eben solcher Werbung „verleitet“ werden könnten.
Litauen zählt zu den homofeindlichsten Staaten in Europa. Verbote von Christopher Street Days, Demonstrationen zu Menschenrecht- und Persönlichkeitsrecht oder die Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren – in Litauen gelten Homosexuell als „böse Bürger“.
Letzte Kommentare