Ehe 2.0 – Nach den Pflichten jetzt die Rechte

Die CSD-Saison 2011 ist grade erst vorbei, doch die Veranstalter des Hambuger CSD haben bereits das Motto für 2012 stehen: “Ehe 2.0 – Nach den Pflichten jetzt die Rechte”.

Der Hamburger CSD 2012 stellt die Forderung nach der Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare in den Fokus. Damit soll auf den Missstand hingewiesen werden, dass mit der Eingetragenen Lebenspartnerschaft – umgangssprachlich „Homo-Ehe“ genannt – lesbische und schwule Paare zwar heiraten können, ihnen aber nicht die gleichen Rechte zustehen wie heterosexuellen Paaren.

„Diese Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung hat bereits das Bundesverfassungsgericht kritisiert und den Gesetzgeber aufgefordert, die Ungleichbehandlung zu beenden“, so Dr. Lars Peters, Erster Vorsitzender des CSD-Vereins Hamburg Pride e. V. „Dies kann entweder durch die Öffnung der Ehe für Homosexuelle geschehen oder über entsprechende Änderungen beim Lebenspartnerschaftsgesetz. In jedem Fall haben wir danach eine modernere und gerechtere Ehe, eben eine Ehe 2.0.“

Die Fokussierung des Hamburger CSDs 2012 auf dieses Thema deckt sich auch mit den Forderungen und Aktivitäten des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland, LSVD. „Wir erhoffen uns, durch die konzertierte Aktion im nächsten Jahr noch mehr Druck in dieser Angelegenheit auf die Politik auszuüben und so den Gesetzgebungsprozess zu beschleunigen“, so Peters.

Mehrere Länder haben bereits die Ehe für Homosexuelle geöffnet und damit deren Diskriminierung beseitigt. Neben generell liberalen Ländern wie den Niederlanden, Schweden oder Kanada gehört dazu auch das katholische Spanien.

Der Hamburger CSD 2012 wird vom 28. Juli bis 5. August 2012 stattfinden; die politische Parade zieht am 4. August auf der bekannten Route durch die Hamburger Innenstadt.

Ausgezeichnete Wahl beim Vorstand der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

Gestern Nachmittag wurde der Vorstand der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld durch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Berlin ernannt. Ab sofort wird Jörg Litwinschuh das Amt bewusst und mit besten Gewissen bestreiten.
Bereits am 31. August 2011 hat das Bundeskabinett der Gründung der Stiftung zugestimmt. Seitdem befindet sich die Stiftung im Aufbau. (GAYS.DE berichtete)

Der 43-jährige Medienwissenschaftler ist parteilos und ein verdienter Ehrenamtler aus der schwullesbischen Bewegung. Er hat sich lange Jahre für die Gründung dieser Stiftung eingesetzt, die durch Bildung und Forschung der Diskriminierung Homosexueller entgegenwirken soll.
Die Regierungskoalition von CDU und FDP beweist damit, dass die Interessen und Anliegen der Schwulen und Lesben Gehör finden. Michael Kauch, MdB FDP gab in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung zu verstehen, dass es grundsätzlich um die Sache an sich geht und nicht um parteipolitische Einflussnahme. Die im Vorfeld geäußerten Vorwürfe der Grünen haben sich als haltlose erwiesen.

Jörg Litwinschuh ist langjähriger, ehrenamtlicher Vorstand der Initiative Queer Nations. In dieser Funktion hat er sich für die Gründung der Hirschfeld-Stiftung und eines HirschfeldInstituts als Forschungszentrum in Berlin eingesetzt. Beruflich war Litwinschuh u.a. Pressesprecher und Fundraiser der Deutschen AIDS-Hilfe und Geschäftsführer des Lesbenund Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg. Darüber hat er ausgezeichnete freiberufliche Erfahrungen in der Kommunikation von Unternehmen und sozialen Einrichtungen.

Gleichstellung: Doch noch Schlusslicht bis 2013

In Sachsen laufen die bürokratischen Mühlen mal wieder langsamer als anderswo. Denn in Sachen Gleichstellung bleibt der Freistaat mal wieder das letzte Bundesland, welches die eingetragene Lebenspartnerschaft nicht mit der Ehe gleichstellt. Damit ignorieren die Sachsen abermals geltendes Bundesrecht. GAYS.DE berichtete im September bereits darüber, dass das „bundesweite Schlusslicht“ auch gegen die EU-Gleichstellungsrichtlinie verstößt.

Dass die Landesregierung umdenken muss, das haben die Sachsen bereits mehrfach gefordert. Protestaktionen und CSDs wurden thematisch gestaltet und auch Unterschriften Aktionen veranstaltet. Letzeres unter anderem am 12. Oktober. Mehr als 4.500 Unterschriften konnten dem Landtag überreicht werden. Gleiches Recht für alle – „2 gleich 2“ so lautetet die Initiative von Parteien, Gewerkschaften und Vereinen für alternative Lebensformen. Den Protest friedlich zum Ausdruck gebracht, haben dann mehr als 150 Schwule und Lesben bei einem „Kiss In“ zur Übergabe der Petition.

Wie die sächsische Regierung entscheiden wird bleibt vorerst offen. Wir hoffen für uns.

Hier noch ein Videobeitrag von der Demo am 12. Oktober 2011:

Rechtstipp/Ratgeber: Eingetragene Lebenspartnerschaft

Afrika: Homophobe Hetze von Pastor

Ein Pastor im afrikanischen Uganda beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit homosexuellen Sexualpraktiken. Die Rechercheergebnisse werden aber nicht zu Präventionszwecken genutzt, sie dienen homophoben Hetztriaden, gegen die eigenen Mitmenschen. Denn Pastor Ssempa gehört einer Gruppe an, die gegen die „Ausbreitung von Homosexualität alles erdenklich mögliche unternimmt“.

Uganda ist immer noch eines der homophobsten Länder der Erde. Erst das Einschreiten internationaler Institutionen und Politiker hat bewirkt, dass Homosexuelle nicht mit der Todesstrafe verfolgt werden. (GAYS.DE berichtete) Mehr als 75 % der Bevölkerung sehen homosexuelle Handlungen als unmoralisch an, viele sehen in der sexuellen Orientierung gar eine Krankheit.

Dieser Überzeugung ist auch Pastor Ssempa. In öffentlichen „Aufklärungs-„ Veranstaltungen spricht er offen über Sexualpraktiken wie Rimming und Fisting, verschweigt aber, dass diese auch i heterosexuellen Beziehungen genutzt werden. Seine Argumentation beruht einzig und allein auf Unzucht und abnormales, gar krankhaftes Verhalten.

Wenn man den Ernst der fehlerhaften Darstellung einmal außer Acht lassen würde, könnten die Vorträge des Pastors gar komisch wirken. Zumindest seine anschauliche Darbietung vom Kontakt mit dem „Pupu des anderen“. Leider ist dies aber Realität und zeigt die offenen Diskriminierung von Homosexuellen in Uganda.

Ein Schritt nach vorn in Sachen Gleichstellung

Ab sofort werden Bundesbeamte, Richter und Soldaten in Deutschland nicht mehr benachteiligt – Zumindest in Sachen finanzieller Gleichstellung sind gleichgeschlechtliche Partnerschaften, die in einer sogenannten Homo-Ehe begründet sind, nicht mehr Beziehungen zweiter Klasse.

In einer Abstimmung am Freitag stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu, welches gleichgeschlechtlichen Partnern innerhalb einer eingetragenen Lebensgemeinschaft die gleiche finanzielle Absicherung, wie Heterosexuellen zusichert. Demnach können fortan alle Paare die entsprechenden Zuschläge nutzen.

Im Detail heißt das, dass Familienzuschläge und die Beihilfe von Krankenkosten komplett übernommen werden können. Auch die Versorgung von Hinterbliebenen ist  somit zukünftig gesetzlich geregelt.
Die meisten Bundesländer haben dies bereits in ihren Landesverfassungen berücksichtigt. Nun erfolgt die bundesweite Anpassung und somit ein nachzeihen aller anderen.

Der LSV beklagt jedoch, dass die Anpassung lediglich rückwirkend zum 1. Januar 2009 greift. Eine Rückwirkung bis hin zum 3. Dezember 2003 war die Forderung vom Leben- und Schwulenverband Deutschland. Zu diesem Datum lief die Umsetzungsfrist der entsprechenden EU-Antidiskriminierungsrichtlinie ab.

„Papa ich bin schwul!“

„Don´t ask, don´t tell“ war vor-vor-gestern. (GAYS.DE berichtete) Seit Dienstag dürfen endlich bekennende Schwule und Lesben im US-Militär ihren Dienst verrichten. Die eigene sexuelle Orientierung muss ab sofort nicht mehr geleugnet werden, um den Streitkräften dienen zu können.

Bisher mussten Homosexuelle ihre Vorliebe zum gleichen Geschlecht verheimlichen oder fürchten, ihren Job zu verlieren. Die „don´t ask – don´t tell“-Regelung war Anfang der 90ér von Präsident Clinton eingeführt worden – seit dieser Woche ist sie Geschichte.

Ein schwuler US-Soldat, nutze die neu gewonnene Freiheit und outete sich zugleich vor seiner Familie. Der in Deutschland stationierte junge Mann zeichnete sein Outing gar auf und stellte das Telefonat mit seinem Vater ins Netz.
Der Vater ist, wie der Rest der Familie auch, vollkommen unwissend. Erst nach ein paar Minuten kommt es dem jungen Soldat über die Lippen: „Papa, ich bin schwul.“ Nach dem Ok des Vaters, fragt er sofort, ob das Ok sei, denn eigentlich weiß er es schon immer…
Mit dem Video möchte der Rekrut anderen Mut machen. Für ihn war die Abschaffung der Regelung ein Befreiungsschlag – den eigenen Krieg konnte es für sich gewinnen.

Dass die neue Regelung aber nicht gänzlich auf Zustimmung stößt, dass musste ein US-Militär bei einer Fernseh-Debatte live erfahren. Seine Anfrage an die Präsidentschaftskandidaten der Republikaner wurde regelrecht abgeschmettert. Die heftigste Aussage dabei war, dass der Soldat seine sexuelle Orientierung unter republikanischer Regierung ganz schnell wieder verstecken müsse. Immerhin wäre das Militär ein keuscher Raum und Heteros müssten vor ihren neuen homosexuellen Kollegen beschützt werden.

Berlinwahl: Schwuler Kanzler und Hemmschwellen überwinden!

Berlin hat gewählt. Mit einer knappen Mehrheit von nicht einmal fünf Prozent vor der CDU darf die SPD weiterhin den regierenden Bürgermeister von Berlin stellen. Auch wenn sich Klaus Wowereit für die nächsten fünf Jahre einen neuen Koalitionspartner suchen muss – Berlin bleibt weiterhin unter schwuler Führung!

Die Berliner vertrauen auf ihre „Mutti vom Kiez“ alias Klaus Wowereit – Regierender Bürgermeister von Berlin. Und das das dritte Mal in Folge. Bundesweit steigen Wowereits Sympathiepunkte weiter – Und das nicht nur weil er sich als volksnah und Bürgerfreund gibt – auch weil Wowereit gelernt hat sich zu positionieren. Auf seiner Facebookseite buhlt er um Stimmen. Prominente „Freunde“ unterstützen ihn dabei ebenso, wie Bilder von „Wahl-“Veranstaltungen und Co. Wowereit weiß sich zu vermarkten – Und das obwohl er sich offen zu seiner sexuellen Orientierung bekennt. Er hat es geschafft Grenzen zu überwinden und Hemmungen in seiner Stadt abzubauen. Wowereit zählt als Person, alles andere scheint seinen Berlinern als nicht-entscheidungs-bildend. Auf was es ankommt: Er schafft es Berlin nach vorn zu bringen!

Der Erfolg des SPD´lers könnte in den kommenden Jahren aber noch weiter anhalten. Heimlich und unter vorgehaltener Hand gilt Klaus Wowereit schon als neuer Kanzlerkandidat. Für ihn sicherlich eine neue Herausforderung – für die queere Community in Deutschland ein ganz großer Schritt. Ein offen schwuler Kanzler wird garantiert nicht nur innenpolitisch einige Hemmschwellen überwinden können.

Ebenfalls erfolgreich konnte Carsten Schatz den Wahlkampf in Berlin für sich entscheiden. Der Berliner zieht somit als erster offen HIV-Positiver in ein Landesparlament ein. Als Geschäftsführer der LINKEN (LV Berlin) und Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Hilfe engagiert sich der gebürtige Altenburger für sozial Benachteiligte und kämpft dafür Hindernisse zu überwinden. Schatz selbst lebt seit Jahren in einer schwulen Partnerschaft. Mehr über den neuen Sympathieträger der LINKEN in Berlin auch bei ondamaris.

Update: 21. September 2011:

Carsten Schatz muss sein Mandat aufgrund einer Wahlpanne wieder abgeben. Nicht wie die ersten Ergebnisse am Sonntagabend verlauten ließen, die SPD habe in Berlin Lichtenberg gewonnen, sondern die Linke konnte den Wahlkampf für sich entscheiden. Der Landeswahlleiter gab bekannt, dass die Ergebnisse korrigiert werden müssen. Ein entgültiges Ergebnis wird für den sechsten Oktober erwartet. Mittlerweile wurden Medienberichte bestätigt, dass Wahlzettel der Berline im Müll gefunden worden sind. Eine neue Auszählung wird die Folge sein.

Homosexuelle sind in Sachsen nichts wert!

Sachsen ist das letzte von 16 Bundesländern, welches sich gegen eine grundsätzliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe ausspricht. Wie die Chemnitzer „Freie Presse“ berichtete, wurde das „Zukunftsprogramm“, das die Anerkennung von Homo-Paaren beinhaltete, mehrheitlich von CDU-Mitgliedern abberufen. Die Landesverbände agieren somit direkt gegen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Generalsekretär Kretschmer.

Für die (horizontlosen [Anmerkung der Redaktion[) Homo-Gegner steht dagegen die besondere Stellung von Ehe und Familie – selbstverständlich aus heterosexueller Sicht – im Vordergrund. Der im Entwurf des Grundsatzprogramms geforderte „Respekt“ und die notwendige „Anerkennung“ gegenüber gleichgeschlechtlichen Paaren ist somit „Schnee von gestern“. Homosexuelle sind in Sachsen eben nichts wert.

So sieht es auch bei der Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern im Landesrecht aus. Sachsen ist das letzte Bundesland, welches eine Unterscheidung von homo- und heterosexuellen Bürgern toleriert. Obwohl sich das Land damit gegen die bestehende Rechtsprechung auf EU-Setzt, wird eine Gleichstellung im Beamtenrecht auch erst bis 2013 in Aussicht gestellt. Die EU-Gleichbehandlungsrichtlinie ist bereits vor gut acht Jahren in Kraft getreten, somit ist Sachsen das Schlusslicht in Sachen Toleranz, Akzeptanz und Respekt gegenüber Menschen mit einer „der Norm abweichenden (Ausdruck eines Gegners)“ sexuellen Orientierung.

Das endgültige Programm der CDU Sachsen wird am 26. November auf dem Landesparteitag in Plauen verabschiedet.

Brüssel setzt Serbien unter Druck: Gay Pride kann stattfinden

Wenn es nach der politischen Führungsriege in Serbien ginge, würde es am 2. Oktober wohl keinen Gay Pride geben. Dass die Parade nun doch wie geplant stattfinden kann, ist der EU-Kommission zu verdanken. Die Kommission prüft derzeit, ob das Land schon für eine Aufnahme in die EU bereit ist und dokumentiert das Ergebnis in einem Fortschrittsbericht.

Wie „die Standard.at“ unter Berufung auf die Tageszeitung „Danas“ berichtet, würde sich ein Verbot des Gay Pride negativ auf das Kapitel Menschenrechte in dem Bericht der EU-Kommission auswirken. Noch vor wenigen Wochen haben sich führende Politiker, darunter auch der regierende Bürgermeister Belgrads, gegen eine Durchführung der Parade ausgesprochen.

Der Gay Pride im vergangenen Jahr musste von ca.  5.600 Polizisten geschützt werden. Obwohl die Parade selbst reibungslos durchgeführt werden konnte, kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Mehr als 150 Verletzte wurden am Ende der Veranstaltung gezählt. (Quelle: PRIDE1.de/kt)

Gedenken an erste Homosexuellenbewegung

Seit Freitag erinnern am Magnus-Hirschfeld-Ufer in Berlin zwei Gedenktafeln an die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) hat die Gedenktafeln heute mit dem Berliner Staatssekretär für Kultur, André Schmitz, der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind, Axel Hochrein von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung und Dr. Günter Grau von der Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft eingeweiht.

Innerhalb der kommenden Jahre soll am Magnus-Hirschfeld-Ufer zudem ein Denkmal für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung entstehen. Die konkrete Gestaltung soll in einem künstlerischen Wettbewerb ausgeschrieben werden.

Hierzu erklärt Jörg Fugmann, Vorstandsmitglied des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg: „1897 gründete Magnus Hirschfeld mit anderen Engagierten in Berlin das Wissenschaftlich-humanitäre Komitee – kurz: WhK. Das Wissenschaftlich-humanitäre Komitee war weltweit die erste Organisation, die sich gegen antihomosexuelle Strafgesetze wendete und die Öffentlichkeit über gleichgeschlechtliche Liebe aufklärte. In Berlin soll an diese mutigen Menschen und ihre Emanzipationsbewegung am Ufer gegenüber dem Bundeskanzleramt mit einem Denkmal erinnert werden.“ (Quelle: PRIDE1/td; Bild: Wikipedia)