Fast könnte man sagen: „Alle Jahre wieder!“ Doch Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender sind noch lange nicht da angekommen, wo sie seien möchten. Jedes Jahr aufs Neue kommen Vereine, Institutionen und Einzelpersonen zusammen und demonstrieren weltweit Verbundenheit, Zusammengehörigkeit und Ernsthaftigkeit. Am Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie  setzen sie gemeinsam ein Zeichen im Kampf um [...]

Im Saarland ist heute ein Diskriminierungsschutz für Homosexuelle einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen worden. Hasso Müller-Kittnau, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), äußerte sich mehr als zufrieden: „Nach jahrelangem Engagement des LSVD Saar für eine Verfassungsänderung haben heute alle fünf Fraktionen des saarländischen Landtages einstimmig ein Zeichen gesetzt und Artikel12, Absatz 3 der Landesverfassung, Gleichbehandlungsgebot, [...]

Zehn Jahre ist es her, dass die Niederlande die rechtliche Situation von Homosexuellen wesentlich verbessert haben. Am 1. April 2001 wurde die konventionelle Ehe auch den gleichgeschlechtlichen Paaren zugänglich gemacht und somit ein klares Zeichen zur Gleichstellung von Schwulen und Lesben gesetzt. Als erstes Land weltweit, haben die Niederlande einen Schritt in die richtige Richtung [...]

Lesben und Schwule, aber auch Bisexuelle und Transgender sind in Deutschland noch nicht dort angekommen, wo sie im Kampf um ihre Rechte gern hin möchten. Immer noch nicht sind gleichgeschlechtliche Partnerschaften in allen Bereichen der  herkömmlichen Hetero-Ehe gleichgestellt. Allein eine Erwähnung im Grundgesetz würde die Weiche stellen, um als Lesbe, Schwuler, Bisexuelle(r) und Transgender rechtlich [...]

Im Rahmen der CSD-Woche fordert die SPD-Fraktion in Sachen eine umfassende Gleichstellung von Lesben und Schwulen. Unter dem Titel “Und wie lebst Du?” gab es am Mittwoch dazu eine Öffentliche Anhörung im Landtag. “Um eine umfassende rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender herzustellen und ihre Diskriminierung spürbar abzubauen, braucht es einen politischen Willen. Diesen [...]

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) und der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) e.V. üben scharfe Kritik an Prof. Dr. Winfried Kluth. Der von der Union geladene Gutachter hatte vergangene Woche im Deutschen Bundestag behauptet, dass die Einfügung des Merkmals der „sexuellen Identität” in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes die Integration von Muslimen erheblich [...]

Um Punkt  12, trafen sich die Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags. Thema waren die von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Linken eingebrachten Gesetzentwürfe zur Änderung des Deutschen Grundgesetzes um das Merkmal der sexuellen Identität (GAYS.DE berichtete). Bereits im Vorfeld wurden vergleichbare Initiativen, die eine Ergänzung und somit ein [...]

Am kommenden Mittwoch ist es soweit, der Rechtsausschuss des Bundestages kommt zusammen um über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Artikel 3 unseres Grundgesetzes zu beraten. Auf Initiative von SPD, Grünen und den Linken ist die öffentliche Anhörung für Mittwoch, dem 21. April 2010, 12.00 Uhr im Berlin, Paul-Löbe-Haus, Raum 4300 angesetzt – das [...]

Zur Zeit ist Baden-Württemberg (neben Thüringen) eines von nur noch zwei Bundesländern, die von der Möglichkeit der Länderöffnungsklausel im Lebenspartnerschaftsgesetz Gebrauch machen und das Schließen von Lebenspartnerschaften anders behandeln als eine Eheschließung: In den meisten Gemeinden in Baden-Württemberg ist noch nicht das Standesamt für Lebenspartnerschaften zuständig. Außerdem werden unterschiedlich hohe Gebühren erhoben. Der Versuch, dies [...]

Der Kommentar zum Wochenende: Heute von Pups, einem kleinen „ER“, das sich Luft verschaffen möchte: Der Deutsche Bundestag hat heute über die Gesetzentwürfe der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE debattiert. Doch der Vorstoß der Fraktionen wurde hart kritisiert und für überflüssig erklärt. Die CDU/CSU beruft sich dabei auf eine der besten [...]