Anerkennung und Gleichstellung – Aktionismus trifft auf Realität

9. Februar 2012 von Kommentar verfassen

Schwule, Lesben, Heteros – wie auch immer die sexuelle Orientierung eines Jeden ist, der Mensch an sich bleibt der GLEICHE. Zumindest sollte man das annehmen. Doch leider lehrt uns die Realität jeden Tag wieder eines Besseren. Vorurteile, Klischees und Intoleranz bestimmen vielerorts den Alltag und auch in Sachen Rechtslage, sind gleichgeschlechtliche Paare noch lange nicht da angekommen wo sie sein sollten.

Robert, ein junger Mann aus Paderborn,sieht das genauso. Ungleichbehandlung, Ausgrenzung und öffentliche Diskriminierung gehen ihm gegen den Strich. Er möchte etwas verändern – was erreichen.

In der Internetgemeinschaft findet er Gleichgesinnte. Jungs, Männer, Mädchen und Frauen, die ebenfalls für Anerkennung und Gleichstellung eintreten. Grund genug für Robert eine neue Facebook-Gruppe zu eröffnen, die sich für die Legalisierung der homosexuellen Ehe einsetzt.

Auf die Idee ist er gekommen, als er mit einer Freundin bei Facebook ein Bild entdeckte (siehe ober rechts). Robert, selbst schwul, war schnell klar, dass sich an dem momentanen Zustand etwas ändern muss. „Die Gruppe wurde aus [unserer] eigenen Initiative gegründet. Mit dem Ziel endlich MEHR zu tun & auch den Leutchen OBEN IM RAT –und andere Leutz die was zu sagen haben mal den Standpunkt näher zu bringen das eine Legalisierung der Ehe von Homosexuellen …schon lange überfallig ist.“, so Robert zu seiner Motivation. Seither ist er im Netz aktiv und fordert Euch auf ihn zu Unterstützen.
Das sein Vorhaben nicht einfach werden wird, ist ihm bewusst und dennoch „dürfen wir nicht zusehen und einfach aufgeben“.

Zur Zeit startet Robert eine Unterschriften- und Protestbriefaktion, die in den kommenden Wochen an das Bundeskanzlerinnenamt weitergeleitet werden soll. Regionale Treffen der Gruppenmitglieder stehen an und weitere Aktionen sind in Planung.

GAYS.DE unterstützt Robert auf seinem Weg und ruft alle Freunde der Community zum Mitmachen auf. Teilt Eure Meinung, hinterlasst ein Feedback und setzt Euch für die Legalisierung der homosexuellen Ehe ein.

Die Homo-Ehe heute:
Knapp zehn Jahre nach Einführung der Homo-Ehe sind homosexuelle Paare noch lange nicht komplett gleichgestellt. Homosexuelle Paare in eingetragenen Partnerschaften sind zwar mittlerweile in vielen Punkten wie dem Erb- und Unterhaltsrecht Ehepaaren gleichgestellt, bei der Einkommensteuer und Adoptionen ist dies bislang hingegen nicht der Fall. „Es bedarf weiterhin intensiver Überzeugungsarbeit, damit schwule und lesbische Paare der Ehe vollständig gleichgestellt werden.“, so Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Mehr zum Thema in den GAYS.DE News.

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Ein Schritt nach vorn in Sachen Gleichstellung

26. September 2011 von Kommentar verfassen

Ab sofort werden Bundesbeamte, Richter und Soldaten in Deutschland nicht mehr benachteiligt – Zumindest in Sachen finanzieller Gleichstellung sind gleichgeschlechtliche Partnerschaften, die in einer sogenannten Homo-Ehe begründet sind, nicht mehr Beziehungen zweiter Klasse.

In einer Abstimmung am Freitag stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu, welches gleichgeschlechtlichen Partnern innerhalb einer eingetragenen Lebensgemeinschaft die gleiche finanzielle Absicherung, wie Heterosexuellen zusichert. Demnach können fortan alle Paare die entsprechenden Zuschläge nutzen.

Im Detail heißt das, dass Familienzuschläge und die Beihilfe von Krankenkosten komplett übernommen werden können. Auch die Versorgung von Hinterbliebenen ist  somit zukünftig gesetzlich geregelt.
Die meisten Bundesländer haben dies bereits in ihren Landesverfassungen berücksichtigt. Nun erfolgt die bundesweite Anpassung und somit ein nachzeihen aller anderen.

Der LSV beklagt jedoch, dass die Anpassung lediglich rückwirkend zum 1. Januar 2009 greift. Eine Rückwirkung bis hin zum 3. Dezember 2003 war die Forderung vom Leben- und Schwulenverband Deutschland. Zu diesem Datum lief die Umsetzungsfrist der entsprechenden EU-Antidiskriminierungsrichtlinie ab.

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Wiener Erzbischof warnt Jugendliche vor Homo-Ehe

19. Juli 2011 von 2 Kommentare

Bei einem Jugendtreffen in der vergangenen Woche hat der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn Jugendliche eindringlich vor der Homo-Ehe gewarnt.  Sie sollten nicht dem Zeitgeist erliegen, so der Kardinal wörtlich. „Die Kirche ist nicht gegen die Homo-Ehe, denn die Kirche ist nicht gegen etwas, was es nicht gibt. Es gibt keine Homo-Ehe”, zitiert der Onlinedienst ggg.at Erzbischof Schönborn.

Immerhin hält der Kardinal homosexuelle Beziehungen für möglich, fügt aber unmittelbar hinzu „das ist aber keine Ehe“. Schönborn ist in der Diskussion um die Rechte für Schwule und Lesben in Österreich kein unbekannter. Bereits zur Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft machte er als Gegner von sich reden.

Noch im Jahr 2010 hatte galt er als Unterstützer für die Rechte Homosexueller. Damals forderte er die katholische Kirche auf, in der Homosexualität “stärker die Qualität einer Beziehung” zu sehen. Erzbischof Schönborn gilt als Nachfolger von Papst Benedikt XVI. (Quelle: PRIDE1.de/kt)

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New York öffnet sich – Deutschland bricht EU Gesetze!

27. Juni 2011 von 2 Kommentare

Es war die Parade zum Christoper Street Day geplant und in den Straßen von Manhattan sah es genau so aus – Nur eben noch voller und noch bunter. Ein Meer von Regenbogenfahnen, Hunderttausende mit und ohne transparenten, nackte Haut, bunte Kostüme. Die New Yorker hatten etwas zu feiern.

In der Nacht von Freitag auf Samstag, hat der Senat mit den Stimmen der Demokraten und vier Überläufern der republikanischen Mehrheit für ein „JA“ für die Homo-Ehe votiert. Damit ist es nun offiziell – in New York dürfen Homosexuelle ab sofort heiraten. Damit ist der Bundesstaat New York nun Nummer sechs in den USA.

Trotz mehrfacher Bitten und einschlägiger Aktionen der katholischen Kirche, wurde die Entscheidung unabhängig von Religion und Meinungen – lediglich nach menschenrechtlichen Aspekten – getroffen. Kardinal Timothy Dolan sieht in dieser Öffnung eine „Bedrohung“ und bezeichnete die gleichgeschlechtliche Ehe als unmoralisch.

Ob unmoralisch oder nicht – Die Entscheidungen der Deutschen Regierung sind in Bezug auf Homosexuelle auf jeden Fall nicht tolerierbar. Erst kürzlich war ein Antrag auf die endgültige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare im Steuerrecht im Bundesrat gescheitert. (GAYS.DE berichtete) Nun soll es am 30. Juni erneut um die Rechte von Homosexuellen gehen – doch wie es scheint ohne Aussicht auf Erfolg. Medieninformationen zu Folge werden auch zukünftig verpartnerte Beamte nicht mit ihren heterosexuellen Kollegen gleichgestellt werden, zumindest wenn es nach der CDU geht. Die Christ-Demokraten sind für ein tolerantes Miteinander, sprechen sich aber immer wieder gegen die Öffnung der Ehe aus. Eine Angleichung von homo- und heterosexuellen Bürgerinnen und Bürgern ist somit wohl nicht zu erwarten.

Wenn dies am Donnerstag tatsächlich der Fall sein sollte, dann verstößt die Entscheidung gegen ein im Mai vom Europäischem Gerichtshof gesprochenem Urteil. Demnach verstößt die Ungleichbehandlung von verpartnerten Beamten gegen die EU-Gleichbehandlungsrichtlinie. (GAYS.DE berichtete).

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Iren unterstützen die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben

25. Februar 2011 von Kommentar verfassen

Wenn es nach der Meinung der irischen Bevölkerung geht, könnte sich das Land bald für die Ehe von Lesben und Schwulen öffnen. Nach einer aktuellen Umfrage des „Irish Independent“ wollen das immerhin 61 Prozent der Befragten. Wie der Onlinedienst ggg.at berichtet, ist die Zustimmung bei jüngeren Menschen und Frauen am stärksten, nur 27 Prozent sind gegen die Homo-Ehe.

Dass an dem Ergebnis der Befragung durchaus etwas dran sein könnte, bekam erst vergangene Woche die konservative Politikerin Lucinda Creighton, die Sprecherin der “Fine Gael“-Partei, zu spüren. Per Twitter machte sie Stimmung gegen die Homo-Ehe und sagte dass die Ehe vor allem für Kinder da sei und der Hauptgrund um sich fortzupflanzen.  In einer Flut von Widersprüchen per E-Mail, Twitter und Facebook beschwerten sich aufgebrachte Iren über diese Aussagen.

Zum Jahresanfang hatte Irland die eingetragene Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare gesetzlich verankert. GAYS.DE berichtete. (Quelle: PRIDE1.de/kt)

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Kommt die Homo-Ehe in Polen doch noch?

9. Februar 2011 von Kommentar verfassen

Bisher hatte die Homo-Ehe in katholischen Polen kaum eine Chance (GAYS.DE berichtete), nun könnte sie doch noch eingeführt werden, durch ein erst kürzlich beschlossenes Gesetz der Regierungsparteien. Das neue Gesetz regelt, ob und in welchem Umfang, internationales Recht in Polen anerkannt wird. Unter anderem erkennt das Gesetz auch alle im Ausland geschlossenen Ehen automatisch in Polen an. Es muss jedoch noch vom Senat bestätigt werden, bevor es in Kraft treten kann, das meldet der Onlinedienst ggg.at.

Die rechtskonservative Oppositionspartei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) schlägt Alarm und bezeichnet das Vorhaben als eine Einführung der Homo-Ehe durch die Hintertüre. Das Parlament habe “die gleichgeschlechtliche Ehe in Polen eingeführt”, beklagt sich der PiS-Sprecher Adam Hofman. Sein Parteikollege Mariusz Blaszczak fügt hinzu: “Der Sejm hat ein Gesetz verabschiedet, das der Verfassung widerspricht, die moralische Ordnung des Staates angreift und die Überzeugungen der Mehrheit unserer Bürger verletzt.” Die Hoffnung der PiS, dass der Senat das Gesetz nicht bestätigen könnte, wird sich aber wohl nicht erfüllen: Dort haben die Regierungsparteien die absolute Mehrheit. (Quelle: PRIDE1.de/kt)

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10 Jahre Homo-Ehe

10. November 2010 von 1 Kommentar

Auf den Tag genau zehn Jahre ist es her, dass der deutsche Bundestag das Lebenspartnerschaftsgesetz verabschiedet hat. Lesben und Schwule können durch das neu gestaltete Gesetz seit 1. August 2001 eine eigetragene Partnerschaft eingehen und sich das „JA-Wort“ geben.

„Die Gefährdung der Familie“ stand im Mittelpunkt des Widerstandes der CDU, die in der Debatte um die Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetz Norbert Geis an vorderste Front stellte. In seiner Ansprache betonte er, dass neben den drei Weltreligionen auch die deutsche Verfassung gegen eine Homo-Ehe spreche. Mit oder besser gesagt durch seine Argumentation gewann Geis die Mehrheit der Stimmen aus CDU, CSU und FDP. Die rot-grüne Koalition konnte sich dennoch durchsetzen und verabschiedete das neue Lebenspartnerschaftsgesetz – wenn auch mit Einschränkungen.

Schwule und Lesben können zwar mittlerweile eine eingetragene Partnerschaft eingehen, im Steuerrecht gelten wir aber immer noch als Einzelpersonen und zahlen demnach mehr Einkommensteuern als verheiratete Heteropaare. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht seitdem enorm zur Verbesserung der Situation und Stellung von Schwulen und Lesben in Deutschland beigetragen hat, eine Gleichstellung von Homo- und Heterosexuellen ist immer noch nicht vollkommen umgesetzt worden.

Im Jahr 2009 entschied das BVG, dass der Gleichheitsgrundsatz – wie im Artikel 3 GG beschrieben – auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten muss. Seither setzt sich der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) konstant für eine endgültige Gleichstellung ein. Mit der Aktion Artikel 3 kämpft der Verband für die Rechte von Schwulen und Lesben und konnte bereits einige Teilerfolge auf Landesebene verbuchen. So sind homosexuelle Beamte überwiegend bei der Besoldung berücksichtigt worden, wenn auch nicht zu den generell geforderten Konditionen.

Eine Verbesserung der Situation ist in den letzten zehn Jahren dennoch erkennbar. Die Einstellung vieler Politiker, auch aus den konservativen Parteien ist erkennbar. Schwule und Lesben haben führende Positionen und innerhalb der Parteien ist die Akzeptanz sichtlich gestiegen. Auch wenn wir immer noch nicht die gleichen Rechte wie unsere heterosexuellen Mitbürgerinnen und Mitbürger genießen, wir sind auf dem richtigen Weg und freuen uns, dass dieser seit zehn Jahren bergauf geht.

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Luxemburg öffnet Ehe für Schwule und Lesben

19. August 2010 von Kommentar verfassen

Unsere Nachbarn haben es geschafft. Im Großherzogtum Luxemburg können Lesben und Schwule zukünftig ganz legal den Bund der Ehe eingehen. Anders als bisher, werden in unserem Nachbarland fortan gleichgeschlechtliche Paare wie heterosexuelle Paare angesehen. In einer Gesetzesvorlage vom August 2010 heißt es, dass zwei Personen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung eine Ehe eingehen können.

Eingebracht wurde der Entwurf von Justizminister Biltgen, der damit das Zivilgesetz des Landes erweitern wollte. Bedingung für die Eheschließung ist, dass beide Partner aus Luxemburg stammen oder aber die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern im Herkunftsland der Partner ebenfalls anerkannt ist.

Im gleichen Atemzug haben die Luxemburger nun auch ein vereinfachtes Adoptionsrecht. Dieses besagt, dass leibliche Kinder des Partners nun ohne die bisherigen Barrieren adoptiert werden können. Lediglich die Adoption nichtleiblicher Kinder ist, ebenso wie bei unverheirateten und alleinlebenden Heterosexuellen, weiterhin untersagt.

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Mexiko: Homo-Ehe und Adoptionen verfassungskonform

18. August 2010 von Kommentar verfassen

Die Rechte von Lesben und Schwulen in Mexiko wurden gestärkt. Das höchste Gericht hat nun entschieden, dass die gleichgeschlechtliche Ehe und auch die Möglichkeit zur Kindesadoption verfassungskonform sind.
Lesben und Schwule können sich derzeit in Mexiko-Stadt das Ja-Wort geben. Die konservative Regierung in Mexiko hatte dagegen geklagt und nun verloren. Das oberste Gericht entschied, dass die „Homo-Ehe“ in Mexiko-Stadt rechtens ist und
auch im ganzen Land anerkannt werden muss. Allerdings entschied das Gericht auch, dass die Einführung der „Homo-Ehe“ nicht im ganzen Land erfolgen muss.
Das Gleiche gilt auch für Adoptionen. Auch hier entschied das Gericht, dass diese verfassungskonform sind und im gesamten Land anerkannt werden müssen.(PRIDE1.de/kt)

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Österreich: Präsidentschaftskandidat bezeichnet Homosexualität als „Verirrung“

1. April 2010 von 1 Kommentar

„Homosexualität ist eine Verirrung.“ Das glaubt der Präsidentschaftskandidat Rudolf Gehring in einem Interview mit “Der Standard”. Der Chef der “Christlichen Partei” in Österreich sagte im Interview weiter, dass es „im Glauben“ einen Weg gibt, „wo sie zurückfinden können. Erfahrungsgemäß fühlen sich diese Menschen selbst nicht sehr wohl”, so der Anwärter für das höchste Amt in Österreich.

Rudolf Gehring stellte weiter klar, dass er „vor jedem, der sich homosexuell fühlt“ Respekt habe. Grundrechte für Lesben und Schwule will er daraus allerdings nicht ableiten: „Da Homo-Ehe oder Adoptionsrecht abzuleiten, das passt nicht”.

Die Präsidentschaftswahl in Österreich findet am 25. April statt. Amtsinhaber Heinz Fischer tritt dann für eine neue Amtszeit an. (Quelle: PRIDE1.de/kt)

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