Ursula v.d.L. ist neue EU-Kommissionschefin! Und nun?

[ni****]

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Ist das jetzt die Chance für uns Deutschen die EU besser wahr zu nehmen? Was sagt ihr zum Ergebnis?

[zz40bi]

Das wird echt toll mit der. Erst hat sie jahrelang die Bundeswehr Runtergewirtschaftet und jetzt macht die in der EU weiter.  Typisch Politiker: man muss nichts können, nur Reden schwingen. Und wenn es schief geht  jemanden vorschieben Was lustig wäre wenn irgendwann die Fahrstühle im Eu-Wasserkopf Brüssel nicht mehr funktionieren und alle Treppen steigen müssen. Da bewegt sich mal wenigstens was in der EU. 

[cu****]

Gerüchte behaupten, Brüssel baut einen neuen Stadtteil, damit die persönlichen Berater unserer Miss Unfähig in der Nähe wohnen können. Wenn die europäische Demokratie von elitären Staatsoberhäuptern diktiert werden kann, wozu müssen wir dann noch für Europa wählen gehen?

[Ha****]

Dass Ursel sich über ihren neuen Job freuen kann liegt auf der Hand 

Als Verteidigungsministerin verdiente sie im Monat läppische 17.000 Euro brutto im Monat,
Als EU-Kommissionspräsidentin immerhin gut 25.500 Euro brutto pro Monat.
Dazu kommen aber noch einige Zulagen wie Umzugs- und Reisekosten sowie eine Aufwandsentschädigung von gut 1.400 Euro, macht also im Jahr mindestens 322.800 Euro.

„Es lebe Europa. Vive l’Europe. Long live Europe.“  

[Krefelder73]

Na ja das geht ja noch . Aber AKK in der Verteidigung das ist viel schlimmer

[joyride]

eine katastrofe....mehr sage ich nicht

[Raumduft]

die frau war schon als verteidigungsminister nichts und wird jetzt auch nix zerreißen. und die bürger wurden wieder einmal übergangen.

[Inaktives Mitglied]

Es war doch abzusehen, dass Frau von der Leyen es schaffen würde. Selbstredend ist entsprechend vorgearbeitet worden, die Verweigerungshaltung von Grünen und SPD war pseudodemokratische Symbolik, und in den fünfeinhalb Stunden zwischen von der Leyens so "mitreißender" Bewerbungsrede und der Abstimmung konnten die letzten Abweichler bearbeitet werden. Danach das übliche Gerede: Wir haben ein starkes Mandat... Wir packen an... 

Noch lustiger als das "Ringen" um die Kommissionspräsidentschaft ist die Ernennung von Frau Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin. Zwar würde man niemanden das Haus renovieren lassen, der noch nie eine Wand gestrichen hat, aber in der Politik ist alles anders: da übernimmt man ohne einen Schimmer von der Sache gleich mal den Oberbefehl. Weil ein vakanter Posten besetzt werden muss. Und, noch absurder, weil er unbedingt mit einer Frau besetzt werden soll. Oder ist diese Besetzung eine Folge des Fachkräftemangels?

 

bearbeitet Juli 17, 2019 von Inaktives Mitglied

[ol****]

vor 2 Stunden, schrieb Menalkas:

die Verweigerungshaltung von Grünen und SPD war pseudodemokratische Symbolik

Nun, wenn man die Sache so sieht, dann  glaubt man auch schnell an Verschwörungstheorien -was letztlich eine normale Diskussion erschwert. Aus diesem Grunde will ich auch deine  etwas groteske Ansicht nicht kommentieren.

vor 6 Stunden, schrieb HaJo:

Als Verteidigungsministerin verdiente sie im Monat läppische 17.000 Euro brutto im Monat,
Als EU-Kommissionspräsidentin immerhin gut 25.500 Euro brutto pro Monat.

Ich könnte mir gut vorstellen, daß Frau von der Leyen in der freien Wirtschaft ein wesendlich höheres Einkommen erzielen könnte und das deshalb die Geldfrage kaum eine (oder sogar keine) Rolle spielt.  Was sind denn schon läppische 8.500 € die zwischen den beiden Gehältern liegt....

Weshalb jemand sich in der Politik engagiert hat bestimmt mit anderen Dingen zu tun, als um des schöden Mammons. Denke einmal, daß die Motivation sich zu engagieren an Werte festzumachen ist, über die man streiten kann. Man muss nicht die selben Werte vertreten,  aber man solle dieses Engagement schon mit etwas Respekt begegnen und statt übers Gehalt, über Inhalte Ihrer Politik reden bzw. diskutieren..

Was die zweite Personalie anbelangt so glaube ich, hatten viele geglaubt das es die Stunde von Jens Spahn sein wird, daß Er Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium beerben würde, doch da haben sich alle getäuscht. Hier hat die Bundeskanzlerin mal wieder reine Personalpolitik betrieben, ob es der Bundeswehr gut tut steht auf einem anderem Blatt. Als Pazifist begrüße ich die Personalentscheidung, lieber eine vermutlich unqualifizierte Parteisoldatin auf den Posten, als einen ausgewiesenen Scharfmacher mit Qualifikation. So wird denn Frau Kramp-Karrenbauer hoffentlich die Tradition ihrer Vorgängerin vortsetzen und für Abrüstung bei der Truppe sorgen (sicher unbeabsichtigt, wie Ihre Vorgängerin )

bearbeitet Juli 17, 2019 von oldysuchtjungy
ergänzt

[Inaktives Mitglied]

vor 27 Minuten, schrieb oldysuchtjungy:

Nun, wenn man die Sache so sieht, dann  glaubt man auch schnell an Verschwörungstheorien -was letztlich eine normale Diskussion erschwert. Aus diesem Grunde will ich auch deine  etwas groteske Ansicht nicht kommentieren.

Mit Verschwörungstheorien hat das nichts zu tun. Ich denke lediglich, dass die Parteien der "Mitte" einander nicht ernsthaft an die Karre fahren, wenn die Harmonie des Ganzen auf dem Spiel steht. Ein monatelanges Gezerre um den Posten des EU-Moderators würde doch ein übles Licht auf die Gemeinschaft der Demokraten werfen - als ob es nämlich wirklich Unterschiede zwischen ihren Gruppierungen gäbe. Sie müssen sich gut vertragen, denn das ist ja Voraussetzung für die verschiedenfarbigen Koalitionen, die sie bilden müssen, wenn es darum geht, Mehrheiten wider die AfD zu schaffen. 

[Inaktives Mitglied]

Nachdem sie ihr kleines Haus Verteidigungsministerium nicht im Griff hat, wie soll sie das Große Haus Europa repräsentieren und darstellen?

[Inaktives Mitglied]

Ich kann nur sagen mein Beileid.

Die gesamte Welt lacht schon über Deutschland.

Mann kann auch sagen wenn man einen Maurer zum Zahnarzt machen würde, so ist die Deutsche Politik.

 

bearbeitet Juli 17, 2019 von Inaktives Mitglied

[Inaktives Mitglied]

Ich finde den Ausdruck Flinten-Uschi besser , als Flinten-Annegret, nun denn... Verwundern tut es mich, daß man ein Parlament wählt, aber um den Vorsitz geschachert wird, wie auf einem orientalischen Markt. Das Parlarment muß seinen Vorsitzenden wählen, und nicht irgendwelche Politiker, die sowieso keine Ahnung haben, eine Auswahl treffen. Sonst könnten man sich diesen ganzen Krempel sparen.

[ni****]

vor 5 Stunden, schrieb Menalkas:

die Ernennung von Frau Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin.

Ich finde AKK56 hört sich doch wenigstens sehr gefährlich an.

vor 5 Stunden, schrieb Menalkas:

Es war doch abzusehen, dass Frau von der Leyen es schaffen würde.

So sich war war ich mir nicht und ) Stimmen sind nun nicht die beruhigende Mehrheit. Ich habe mir da ein anderes Ergebnis gewünscht, aber nun kann sie ja uns alle von ihren wahren Fähigkeiten überzeugen.  Im Amt davor ist ihr das nicht so wirklich gelungen.

vor 47 Minuten, schrieb silvershadow:

Sonst könnten man sich diesen ganzen Krempel sparen.

Mir, der ein EU-freundlich Gestimmter ist, stößt das ganze Verfahren auch sauer auf. Warum gibt es Spitzenkandidaten, wenn am Ende ein ganz anderes Kanninchen aus dem Hut gezaubert wird. Wirft leider erst einmal kein gutes Licht Richtung Brüssel.

Aber gut, jetzt sitzt Sie dort und Schuld kann man ihr für den Schlamassel sicherlich nicht geben. Das sie ja gesagt hat, kan ihr ja keiner vorwerfen. Hätte viele Andere sicher auch getan.

Ich weiß nur nicht, ob sie auch ein Programm hat, das sich umsetzen läßt. Versprochen hat sie Einiges, aber ich suche noch dem Umsetzungsleitfaden.

vor 2 Stunden, schrieb borntobi:

wie soll sie das Große Haus Europa repräsentieren und darstellen?

Ich denke, die ganzen politischen Ämter, müssen das Amt "nur" repräsentieren" und nach Aussen vertreten. Sie können aber immer nur so gut sein, wie der eigene Stab es ermöglicht. bzw. wie die Gesetze der EU sie lassen. Was nützt ein schlüssiges Gesetz, wenn nur eine den Trotzkopf spielen braucht und nö sagt.

[Inaktives Mitglied]

vor 27 Minuten, schrieb nick2017333:

Ich finde AKK56 hört sich doch wenigstens sehr gefährlich an.

Jo,das ist sie auch.Frage mich:Bekommt Europa jetzt endlich auch  den versprochenen Flugzeugträger?🇪🇺

[ni****]

vor 10 Minuten, schrieb Brandan:

Bekommt Europa

Moooment; AKK56 ist für Deutschland zuständig. Europa macht ja jetzt die Ursula an den Aussengrenzen sicherer, sagt sie. Ob sie dafür den Flugzeugträger braucht...., glaub nicht.

[horsi]

Ich finde es gut und erfüllt mich mit stolz das eine deutsche in Europa an der Spitze steht und hoffe das sie auch was tut gegen die populisten die das grenzenfreie Europa abschaffen wollen

[ni****]

Ich habe hier mal ein Übersicht eingefügt,  wann die Entscheidungen der EU einstimmig sein müssen. Da schwinden meine Hoffnungen auf (schnelle) Umsetzung der versprochenen Vorhaben.

Einstimmigkeit im Rat ist bei einigen Angelegenheiten erforderlich, die die Mitgliedstaaten als sensibel betrachten, so zum Beispiel:

- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (mit Ausnahme einiger eindeutig festgelegter Fälle, in denen eine qualifizierte Mehrheit erforderlich ist, etwa die - Ernennung eines Sonderbeauftragten)

- Bürgerrechte (Gewährung neuer Rechte für EU-Bürger)

- EU-Mitgliedschaft

- Harmonisierung nationaler Rechtsvorschriften über indirekte Besteuerung

- EU-Finanzen (Eigenmittel, mehrjähriger Finanzrahmen)

- einige Bestimmungen im Bereich Justiz und Inneres (europäischer Staatsanwalt, Familienrecht, operative polizeiliche Zusammenarbeit, usw.)

- Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften im Bereich soziale Sicherheit und Sozialschutz

Darüber hinaus ist für Abweichungen von einem Kommissionsvorschlag Einstimmigkeit im Rat erforderlich, sofern die Kommission den an ihrem Vorschlag vorgenommenen Änderungen nicht zustimmen kann. Diese Regelung gilt nicht für Rechtsakte, die der Rat auf Empfehlung der Kommission annimmt, etwa im Bereich der wirtschaftspolitischen Koordinierung.

Stimmenthaltung steht der Annahme von Beschlüssen, für die Einstimmigkeit erforderlich ist, nicht entgegen.

[blond-und]

was soll sie gescheiterte verteigigungsministerin denn machen für deutschland als eu kommissionsschefin?es wird doch alles blockierrt,siehe amtszeit des vorgängers.

[Inaktives Mitglied]

vor 2 Stunden, schrieb nick2017333:

Moooment; AKK56 ist für Deutschland zuständig.

Als Parteivorsitzende hatte sie das schon mal ins Gespräch gerbracht, da war noch nicht abzusehen,daß AKK mal im Verteidigungsministerium landet,oder doch?☠️

[ni****]

vor 2 Minuten, schrieb Brandan:

Als Parteivorsitzende hatte sie das schon mal ins Gespräch gerbracht

Ja da sprach sie von einem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers mit Frankreich. Frankreich hat ja einen Träger für 40 Flugzeuge. Aber was will Deutschland mit einem Flugzeugträger, welcher ja ein Instrument geopolitischer/militärischer Machtprojektion darstellt. Und eine Einsatz-Voraussetzung wäre eine ein gezielter Einsatz und Entscheidungsberechtigung. Ich denke, davon ist Deutschland noch weit entfernt. Weiß aber auch nicht, ob ich das gut finden würde.

[Inaktives Mitglied]

vor 8 Stunden, schrieb Menalkas:

 

Es war doch abzusehen, dass Frau von der Leyen es schaffen würde

Natürlich,nachdem Paul Ziemiak bei Kaczynski vorstellig wurde und um Unterstützung für von der Leyen warb.

 

[Inaktives Mitglied]

Will ja nichts gegen Frauen sagen, aber diese 3 sind Fail am Platz.

Man sieht es an Merkel (Kanzlerin), gebe ihr einen machtposten und was passiert sie richtet das Land zu grunde (siehe 2015)

Das Ursel (Verteidigungministerin) und sie richtet die Bundeswehr weiter zu Grunde, jetzt EU-Kommissionschefin, da wird das selbe passieren.

AKK nun Verteidigungministerin die olle schrulle, konnt ich eh nie leiden, wer weiß was sie aus nun mit der Bundeswehr anstellt. (Ich finde diese Posten gehören Männern zugesprochen).

Wer weiß was noch auf uns zu kommt. Ehrlich gesagt will ich es garnicht wissen. *Kopfschüttel*

[Inaktives Mitglied]

vor 3 Stunden, schrieb nick2017333:

Aber was will Deutschland mit einem Flugzeugträger,

Sorry,aber wer sollte das auch ernst nehmen?Diese Posse von AKK war auch nur als Joke zu verstehen.

[ni****]

vor 6 Stunden, schrieb Brandan:

Diese Posse von AKK war auch nur als Joke zu verstehen.

Oder als Bewerbung, dann hat es ja funktioniert.