Lafontaine beschimpft AKK als Kriegsministerin...

[ni****]

Oskar Lafontaine hat heute AKK in einem Facbook-Post u.a. als Kriegsministerin beschipft, weil sie sich zu den 2% der NATO bekannt hat. Seine Argumente sind ja nicht von der Hand zu weisen. Meiner Meinung nach sollten wir das Geld woanders besser unterbringen.

Geht er aber zu weit, oder seht ihr das auch so?

[gl****]

Aaa der alte oskar hat mal wieder was zu sagen , um mal wieder was zu sagen !

[gl****]

& Deutschland ist Mitglied in der NATO Mann kann sich nich immer nur die "Rosinen aus den Kuchen" piken ! & diese 2% sicher auch deutsche arbeitzpläte! Wenn man ehrlich is wer baut denn all den Rüstungs schrott mit Deutsche Millionen machen!

[Jelaengerjelieber]

Egal wie man zu den 2 % stehen mag, das war ja wohl nicht die eigentliche Frage, sondern, ob die Bezeichnung von AKK als Kriegsministerin zu weit ginge. Meines Erachtens nicht, denkt man an frühere Reden von Strauss, Wehner und anderen damaligen Politiker. Da hatte man schon heftige verbale Geschütze aufgefahren. Dennoch hielt man gewisse Grenzen ein, was ich heute vermisse!

[gl****]

Das is doch nur das übliche Politik gelaber! Strauss & co politiker sind ganz andere als die von heute, & auch die zeit war ne andere 2 deutsche Staaten kalter Krieg wehr flicht &&&! Meine meinung olle oska wollte sich wieder ins Gerede bringen! Jetzt schreiben die presse leute & wir das volk über ihn !

[u2****]

Die Tante steckt doch schon bei Trump bis zu den Schultern mit dem Schädel im A....loch

[KKmann]

Die 2% wurden aber zugesagt.

Unsere Bundesregierung hält sich nicht an Zusagen.

Das gilt auch für die Umwelt.

[Inaktives Mitglied]

Wer hat uns in den letzten 30 Jahren reell bedroht ? Niemand, außer Terroristen, die in unserem Land (ganz wenige) Anschläge verübt haben. Wozu soll Aufrüstung also dienen ? Gegen Terror ist jeder Staat machtlos. So etwas wird immer wieder passieren, solange man die Ursachen nicht bekämpft. Das bedeutet nicht, Bomben zu werfen, sondern Bildung zu fördern. Staaten aufbauen, statt zu zerstören. Die Bundeswehr mag ein schlechtes Equipment haben, aber wozu braucht sie ein perfektes ? Das wäre ein Milliardengrab - wir haben andere Sorgen, die dringender abgearbeitet werden müssen. AKK will sich profilieren, mehr nicht. Waffen können keinen Frieden bringen oder garantieren. Siehe 9/11 - da hat ein ganz kleiner Personenkreis der hochgerüsteten Weltmacht USA gezeigt, wie verletzlich sie sind und wie wenig sie irgendetwas dagegen tun konnten. Was war der Umkehrschluss ? Afghanistan, Irak - beides ging völlig daneben und hat als Folge den IS und die Flüchtlingswelle in Europa gebracht. Man ist besser daran, das Problem an der Wurzel zu packen. Gebt den Menschen reelle Perspektiven und Hoffnung, statt Krieg. Ein Volk kann sich nur selbst befreien, es braucht aber immer Unterstützung. Wie wär´s, wenn wir unterstützen ? Der "Arabische Frühling" war eine sehr gute Chance, die wir völlig verpasst haben !

[Inaktives Mitglied]

ja her haut etwas mit der Politik nicht hin Trump verlangt 2% die Waffenindustrie freut sich die Politiker auch haben wieder mehr Geld gehen wir weiter E Autos gut die Autos haben keine abgase aber die Stromerzeuger blasen den Dreck in die Luft wieder mehr Geld die Windräder alles gute aber zur Produktion werden ja viel zu viel Strom verbraucht dadurch werden sie zu teuer und es werden immer weniger aufgestellt ja aber das ist unsere Politik oder besser unsere Politiker

[Inaktives Mitglied]

Die NATO ist seit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts überflüssig. Sie besteht nur noch, damit die USA ihre "Verbündeten" (= Vasallen) weiterhin am Gängelband führen und in Europa Militärbasen unterhalten können. Rammstein ist ein absoluter Skandal. Um das Fortbestehen des Militärbündnisses, das ja zur Verteidigung geschaffen wurde, zu rechtfertigen, musste bereits 1999 Jugoslawien zum Popanz aufgebaut und bekriegt werden ("Menschenrechtsintervention"). Heute ist Russland das Feindbild, systematisch von Politik und Medien zum Aggressor befördert. Erfüllte Deutschland den 2-Prozent-Plan der USA, wäre sein Verteidigungshaushalt aber größer als der Russlands, von den Gesamtausgaben der NATO gar nicht zu reden. Da stellt sich doch die Frage, wer hier der Aggressor ist, Russland oder die NATO mit ihrer "Osterweiterung", die doch nur als Provokation empfunden werden kann.

Ein autonomes Deutschland würde die Konsequenzen aus der historischen Entwicklung ziehen und aus der NATO austreten. Es würde den Planspielen der USA den Finger zeigen. Aber das ist von unseren Politikern nicht zu erwarten, auch nicht von der "Friedenspartei" der Grünen.

[Seat66]

Schwerter zu Pflugscharen

[ol****]

vor 4 Stunden, schrieb Menalkas:

Ein autonomes Deutschland würde die Konsequenzen aus der historischen Entwicklung ziehen und aus der NATO austreten.

Ich vermute du meinst ein "neutrales" Deutschland. Der Begriff "autonom" ist irrefürend, in solch einer Begrifflichkeit würde ich kein Land als  "autonom" betrachten. Schon die Mitgliedschaft in der "Europäischen Union" bedeutete, das Deutschland teil seiner Autonomie an Brüssel oder Straßbourg abgegeben hat. Anders als du sehe ich die NATO als historische Konsequenz, aus den Lehren des II. Weltkriegs. Selbst die Tatsache das der Warschauerpackt nicht mehr existieert, so ist trotz allem die Welt immer noch in Einflussbereiche der großen Staaten bzw. Länder aufgeteilt. Dieses ist am Beispiel von China und USA derzeit deutlich zu sehen. Um nicht in diesem Machtpoker auf die Strecke zubleiben orientieren sich die übrigen Staaten einem Block zu. 

 Wenn also ein Land sich freiwillig einem Bündnis angeschlossen hat, so hat es die dazu gehörigen Verpflichtungen zu erfüllen. Meint man nun, dass diese falsch oder ungerecht sind, so müßte man diese Verpflichtungen neu verhandeln. Geschieht dieses nicht, so ist es nur redlich daß man woweit wie möglich diese eingegangenen Verpflichtungen einhält. Ein einseitiges aufkündigen dieses Bündnises, um Deutschland dann als "neutrales" Land auszurufen,, wäre fatal. Deutschland würde dann zum Spielball der starken und Mächtigen dieser Welt. Schon durch unsere Mitgliedschaft in der EU ist dieses auch kaum möglich und hätte weitreichende Konsequenzen.

vor 4 Stunden, schrieb Menalkas:

Heute ist Russland das Feindbild, systematisch von Politik und Medien zum Aggressor befördert.

Nicht ohne Grund, denke ich, suchen frühere Ostblockstaaten wie Ungarn und Polen (um nur zwei zu nennen) den Schutz des NATO Bündnis. Der Krieg in der Ukraine ist ein aktuelles Beispiel, daß Russland für viele immer noch als nicht ganz so "friedfertige Staat" gesehen wird. Der seit Februar 2014 andauernder bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der Eskalation in den ostukrainischen Oblasten Donezk und Luhansk entstand. Die dortigen Kampfhandlungen finden zwischen von Russland unterstützten Milizen, regulären russischen und ukrainischen Truppen sowie Freiwilligenmilizen statt. Die prorussischen Kräfte kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk von der Ukraine. (Quelle Wikipedia:Krieg in der Ukraine)

Man kann darüber streiten ob eine Europäische Streitmacht, in einer fernen Zukunft, die NATO ersetzen könnte, doch momentan sehe ich da noch keine wirklichen Ansätze.

Solange für Länder Kriege, militärische Intervention und Säbelrasseln (zB. Russland/Ukraine; Nordkorera usw. ) teil Ihrer Politik darstellt,  und Institutionen wie die UN und die OSZE es nicht schaffen Konflikte diplomatisch zu lösen, so lange werden auch die friedlichsten Länder nicht auf Militär verzichten. Dieses ist ein Armutszeugnis und deshalb ist es auch richtig dieses so zu benennen. Natürlich ist Frau AKK eine Kriegsministerin (sowie alle Minister der Welt, die einer Kriegsmaschinerie vorstehen) und natürlich könnte man die 2% für die Rüstung besser in Kindergärten, Schulen usw. ausgeben...  Doch Blauäugig zu glauben man müsse nur aus einem ungeliebten Bündniss austreten und die Welt wird besser ..... Nur Abrüstung und Völkerverständigung ist ein Ansatz, in meinen Augen.

bearbeitet Juli 26, 2019 von oldysuchtjungy

[ni****]

vor 1 Stunde, schrieb oldysuchtjungy:

daß Russland für viele immer noch als nicht ganz so "friedfertige Staat" gesehen wird

Ich will jetzt Russland nicht verteidigen, dafür blick da solangsam nicht mehr durch. Aber was würde jedes ander Land machen, wenn sich die Länder in unmittelbarer Nähe sich der NATO anschliessen und die USA überall mit ihrer Kriegsflotte rumschippern müssen. Sowas sollte sich mal einer an den Küste der USA wagen. Der würde sicherlich im Bermuda-Dreieck verschollen gehen. Der Kampf um die Krim ist ja nicht neu, aber müssen die Amis sich überall so aufblustern? Nordkorea ja genauso, die Amis planen/ machen Mannöver in Südkorea. Wozu?

[ni****]

Aber was sagt ihr zu der Entgleisung von Oskar? Ich dachte der hat schon abgedankt, da kommt er mit so einer Verbalattacke daher. Das er die Linke und die SPD vereinen will, ist ja ein Thema für sich. Oder will sich Oskar als Kanzlerkandidat ins Gespräch bringen mit seiner "ich lebe noch"-Performance?

[Ushuaia369]

Die Bezeichnung ist doch unerheblich. Fest steht, sie ist eine Fehlbesetzung.

Und was soll die Scheiße mit den 2%? Was steckt denn dahinter? Sollen 1.000 neue Panzer beschafft werden? Wofür? Damit sie in den nächste 10 Jahren verrosten können? Wen wollen wir damit angreifen? Wer bedroht uns so, dass wir aufrüsten müssen?

[ni****]

Es fehlen unter anderem Aufklärungs- und Lufttransportfähigkeiten, bessere Kommunikation und mobile Lazarette. Wenn die 2 % dafür ausgegeben würden, kann (jetzt ja) AKK die Truppen optimieren, die NATO mit den 2% "befriedigen" und alle haben sich lieb. (Theoretisch)

[ni****]

vor 22 Minuten, schrieb Ushuaia369:

Was steckt denn dahinter?

Zum NATO-Gipfel 2002 in Prag wurden die baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien und die Slowakei eingeladen, Mitglieder der Allianz zu werden. Eine Bedingung war es, "genügend Ressourcen" in die Verteidigung zu investieren. Der Richtwert für jeden Aspiranten lautete zwei Prozent seines BIP. Der Gerechtigkeit halber sollten aber auch jene Staaten, die der NATO bereits angehörten, dieses Ziel anstreben. (Peter Struck war da Verteidigungsminister)

2014 wurde das Zwei-Prozent-Ziel noch einmal beim NATO-Gipfel in Wales festgeschrieben. Das war nach der Annexion der Krim und dem Kriegsausbruch in der Ukraine. (Frank-Walter Steinmeier war als Bundesaußenminister anwesend)

[Inaktives Mitglied]

Im Gefolge des Zwei-Plus-Vier-Vertrages hätte Deutschland eigentlich autonom werden sollen. Denn mit diesem Vertrag wurden offiziell ein Strich unter die Nachkriegszeit gezogen und der Status Deutschlands als der eines besetzten Landes aufgehoben. Während die letzten russischen Soldaten 1994 das Gebiet der ehemaligen DDR verließen, blieben die Amerikaner in Deutschland. Rammstein ist die Operationsbasis für den Drohnenkrieg und die Bombardements der USA im Nahen Osten. Keiner deutschen Regierung ist es eingefallen, an diesen Verhältnissen etwas zu ändern. Begründung ist regelmäßig die Mitgliedschaft in der NATO.

Die NATO war nicht die Antwort auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs, sondern sie war ein Kind des Kalten Krieges, eine Folge der Interessenkonflikte zwischen den Siegermächten; der Warschauer Pakt war die Antwort auf sie. Da der Eiserne Vorhang mitten durch Deutschland verlief, waren die Bonner Republik und die DDR feste Bestandteile der jeweiligen Militärbündnisse. Mit dem Zerfall des Ostblocks und der Wiedervereinigung war die NATO obsolet geworden, besteht aber unverändert fort. Durch den Jugoslawienkrieg 1999 wollte sie noch einmal ihre Existenzberechtigung beweisen, aber weder war der Bündnisfall eingetreten, noch rechtfertigen die Grundsätze der NATO Angriffskriege: Beweisversuch misslungen. Als allerdings Russland sich unter Putin der vollständigen wirtschaftlichen Usurpation durch den Westen, die der schwache Jelzin zugelassen hatte, zu widersetzen begann, wurde durch Politik und Medien ein neues Bedrohungsszenario aufgebaut, das überhaupt nicht besteht (also herbeiphantasiert), und die Osterweiterung der NATO betrieben. Diese ist eindeutig gegen Russland gerichtet. Eine Bedrohungslage wird also erst erzeugt.

Selbstverständlich könnte ein autonomes Deutschland die NATO verlassen. Das hat auch nichts mit wirtschaftlichen Erwägungen zu tun. Hat sich nicht Frankreich schon 1966 aus der NATO zurückgezogen? So weit ich unterrichtet bin, ist es seitdem weder angegriffen noch besetzt worden. Und verarmt durch ein Wirtschaftsembargo ist es auch nicht. Der Rückzug begann so, dass de Gaulle 1959 den Vertrag über die Lagerung von amerikanischen Atomsprengköpfen auf französischem Gebiet kündigte, weil Paris keinen Einfluss auf die Entscheidung über den Einsatz dieser Waffen hatte. Da denkt man doch an Rammstein. 1962 verkündigte de Gaulle, daß er sich endgültig für eine nationale französische Verteidigungskonzeption entschieden habe: "Die Schlacht um Deutschland interessiert uns nicht." Genauso könnte Deutschland sagen: Eure Raubzüge im Nahen Osten interessieren uns nicht. Und alsbald erklärte de Gaulle, Frankreich wolle keine Mitverantwortung für die von Amerika den Europäern auferlegte Strategie der abgestuften Abschreckung übernehmen. Die deutsche Version wäre: Für eure Abschreckungspolitik gegen Russland werden wir keine Mitverantwortung  übernehmen. 1966 zog sich Frankreich aus den militärischen Organen der NATO zurück, sämtliche NATO-Truppen mussten Frankreich verlassen. Deutschland wird diesen Schritt niemals gehen, solange wir uns willfährige Erfüllungsgehilfen amerikanischer Expansionspolitik an die Spitze wählen. Diese Leute gehören abgewählt und in Pension geschickt. Lafontaine hat recht.

bearbeitet Juli 27, 2019 von Inaktives Mitglied

[ol****]

Ich muß dir (@Menalkas) wiedersprechen. Du schreibst :

vor 2 Stunden, schrieb Menalkas:

Hat sich nicht Frankreich schon 1966 aus der NATO zurückgezogen?

Sicher hatte sich Frankreich, 1966 aus der Komandostruktur der NATO zurückgezogen, doch " Frankreich hat sich seit seinem Rückzug  weiter an zahlreichen Einsätzen des Militärbündnisses beteiligt und auch einen finanziellen Beitrag geleistet, saß aber nicht mehr in den  Gremien, dem Ausschuss zur Verteidigungsplanung und der Nuklearplanungsgruppe." Jedoch im Februar 2009 hat das französiche Parlament "mit 329 zu 228 Stimmen beschlossen, das Frankreich im April 2009 (nach 43 Jahren) wieder vollständig in die Kommandostrukturen der NATO zurückkehrt." (Quelle:Deutsche Welle 17.03.09).""Frankreich will mitbestimmen, anstatt nur hinzunehmen", begründete Präsident Nicolas Sarkozy den Schritt. Es sei nicht akzeptabel, dass Frankreich seine Soldaten zu Nato-Einsätzen schicke, ohne sich an den Gremien zu beteiligen, die das Ziel der Einsätze festlegten. Dabei werde Frankreich seine Unabhängigkeit als Atommacht jedoch nicht aufgeben.(Quelle:Süddeutsche Zeitung 2010).

@Menalkas, vermutlich wirfst du jetzt ein, daß du ja "nur" geschrieben hättest, daß sich Frankreich zurückgezogen hätte und daß du mit keinem Wort vom Austritt sprachst, stimmt. Doch dein Text vermittelt den Eindruck als sei Frankreich aus dem Bündnis ausgeschieden, was ja nicht stimmte. Auch wenn wir diamentrale Ansichten zu einzelnen Punkten der Politik haben, so sollten wir uns doch der Wahrheit verpflichtet fühlen. Etwas zu unterschlagen, halte ich deshalb für nicht redlich. Ich empfinde die Russische Aussenpolitik (zB. sein Engagement in Lybien und Kuba) nicht wesendlich anders als die von China oder den USA, alle sind bemüht Ihren Einflußbereich zu halten oder noch auszubauen. 

@nick2017333, was Oskar Lafontaine betrifft: Er hätte besser geschwiegen. Mit seinen Sprüchen von der Einheitspartei (Vereinigung von SPD & Linke) tut er seiner, aber erst Recht der SPD, keinen gefallen. Ich hatte Ihn ansonsten immer für einen klugen Kopf gehalten und fand einige seiner Gedanken nicht falsch. Jedoch neigte er schon zu SPD Zeiten zur Illojalität und Rechthaberei, soetwas ist für einen Politiker abträglich. Ich halte seine neuerlichen Sprüche, genau wie du, als unnötige verbal Entgleisungen.

[Inaktives Mitglied]

Also bitte, der Vergleich zwischen den USA und Russland relativiert sich. Russland hat in der Welt genau zwei Militärstützpunkte, das Pentagon hat Hunderte allüberall. Wenn Putin weitere Stützpunkte errichtet, um Länder wie Venezuela und Kuba dem Zugriff der USA zu entziehen, so würde ich das erfreulich finden. Venezuela ist durch die Wirtschaftssanktionen am Boden und kann ohne fremde Hilfe nicht wieder aufstehen. Und wer Libyen destabilisiert und ins Chaos gestürzt hat, wissen wir auch.