Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

[ni****]

vor 3 Stunden, schrieb zz40bi:

Kennt sich einer mit den Zuwendungen der Politiker aus? Angeblich stehen dem MP für den einen Tag 90 000€ zu? Kann doch nicht sein oder?

Stimmt aber leider. Er bleibt ja eigentlich so lang im Amt , bis ein neuer MP gewählt wurde.

[ol****]

@barti41 "...die Wahl in Thüringen hat ein Endergebnis gebracht wie dies zustande gekommen ist mag manchem aufstoßen..."

Klar, kann man es sich so einfach machen. Aber nicht alle denken so wie du. Natürlich ist es ( für viele) schon wichtig, daß Zustandekommen solch einer Wahl zu beleuchten und ggf. infrage zu stellen. Da stellt sich jemand zur Wahl zum MP, dessen Partei bei der letzten Wahl grade mal 5% der Thüringer Wähler hinter sich vereinen konnte. Auch die AfD, stellte einen MP- Kandidaten auf, gibt Ihm aber dann bei der Wahl keine Stimme. Wie hat man das zu verstehen? Dann vereint der FDP MP-Kandida, Thomas Kemmerich, die Stimmen der CDU, FDP und der AfD, und wird als Ministerpräsident gewählt. Ohne die Stimmen der AfD wäre Thoma Kemmerich nicht MP geworden. Da auch die FDP sich gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen hatte, wäre an dieser Stelle die Möglichkeit gewesen, die Wahl nicht anzunehmen. Dieses hat er nicht getan, somit hat er entgegen Parteibeschlüssen gehandelt. 

Nun zur AfD insgesammt. Du schreibst:" Aber die AFD ist, egal wie man zu ihr steht und ob man ihre Gesinnung mag oder nicht , eine in unserem Lande zugelassene Partei und hat somit auch das Recht in Wahlen für oder gegen jemanden zu stimmen." Nun, da stimme ich dir ja voll zu, aber ebenso haben die Gegner der AfD das Recht, sich gegen die Vereinnahmung durch die AfD zu wehren. Wenn also die demokratischen Parteien (die hier von einigen verächtlich als Kartelparteien oder als Altparteien betitelt werden) der Meinung sind, daß eine Zusammenarbeit (und sei es auch nur durch Wahl) mit undemokratischen Parteien unpassend ist, dann ist das auch Ihr Recht.

[ol****]

Gerade eben, schrieb zz40bi:

Angeblich stehen dem MP für den einen Tag 90 000€ zu?

Es wäre für @zz40bi so einfach gewesen, hier im Internet danach zu googln. Ich habs gemacht und hier das Ergebnis:

"Thüringen Bodo Ramelow (Die Linke) 16.102,46 € Gundgehalt im Monat"  (Quelle "Gehaltsvergleich.com) Stand Februar 2018

Wenn man dagegen das Gehalt eines Wirtschaftsführer zB. eines Aufsichtsratvorsitzenden von BMW oder VW mit über 1 Mio € im Jahr dagegen hält, muß man eingestehen das es nicht ungewöhnlich ist. Klar, das Gehalt einer Putzfrau oder eines Verkäufers kann da nicht mithalten, doch solch ein Vergleich zu machen ist nicht redlich.

 

[Inaktives Mitglied]

vor 6 Stunden, schrieb Ushuaia369:

Was, wenn im Kontext von Neuwahlen ein AfD-Mensch MP wird?

So unmoeglich ist das gar nicht.

Was waere wenn die AFD bei Neuwahlen z.B. 67 Prozent bekaeme?

OK, ist eventuell schon eine utopische Zahl, aber trotzdem: Was waere wenn.

Denn haetten sie die Mehrheit und wuerden einen MP stellen duerfen.

Nur mal so als Gedanke, wer koennte denn da etwas dagegen tun.

Wuerde man es von Berlin aus verbietenoder weiter waehlen, bis das Ergebnis passt....

Eine Neuwahl waere sinnvoll hatte ich schon mal geschrieben, aber Neuwahlen koennten auch nach *rechts* oder *links* los gehen (nach hinten los gehen sagt man ja eigentlich).

 

[ol****]

Gerade eben, schrieb YoshiFtM:

So unmoeglich ist das gar nicht.

Was waere wenn die AFD bei Neuwahlen z.B. 67 Prozent bekaeme?

Doch, solch utopische Wahlergebnisse halte ich schon für unmöglich! Würde es doch bedeuten, daß CDU, GRÜNE, LINKE FDP und übrige Parteien zusammen 33% bekommen. So hatte bei der letzten Landtagswahl die LINKE alleine 31 % an Zustimmung bekommen. Ich verstehe deshalb deine Zahlenspiele nicht. Was wäre, wenn..

@YoshiFt: ..Fuer uns Schwule ist es nicht ganz unwichtig, was die Politik tut und laesst.

Deshalb ist es grade für uns Schwule wichtig, daß eine homophobe und demokratiefeindliche Partei, wie es die AfD ist,  entzaubert wird. Das wir aufzeigen, daß die AfD keine wählbare "alternative" ist (auch wenn Sie es fälschlicherweise behauptet). Es liegt auch an uns, daß solche utopische Wahlergebnisse unmöglich bleiben!

bearbeitet Februar 7, 2020 von oldysuchtjungy

[Inaktives Mitglied]

Du musst es ja nicht verstehen, es war ja nur mal so ein Gedanke.

Einfach nur ein: *Was waere wenn...*

Was gewesen ist,  wie z.B. 31% fuer die Linke, muss ja bei der neuen Wahl nicht wieder so sein.

Allerdings sind im Moment eh noch keine Neuwahlen auf dem Tisch.

Es kann auch sein, das Herr Ramolow wieder ran muss.

 

[ni****]

Auch wenn viele es nicht so sehen mögen, ich finde die Idee der Minderheitsregierung, so wie sie ja angestrebt war, keine schlechte Idee.

[ol****]

Gerade eben, schrieb YoshiFtM:

Einfach nur ein: *Was waere wenn...*

OK, ich lasse michmal auf deine Gedankenspiele ein.

Nun, dann hätten wir Schwule bald nichts mehr zu lachen, und es würde bedeuten, daß unsere Demokratie den Bach herunter geht. Einen Ministerpräsidenten Bernd Höcke kann  ich mir schwerlich vorstellen. Wie lange wir uns dann noch hier bei "gay.de" noch austauschen dürfen, wage ich nicht drann  zu denken.

Zum Glück sind dieses alles nur Gedankenspiele und in der Regel sind es nur AfD Sympartisanten und Wähler die soetwas für möglich halten. Ich habe genügend Vertrauen in die überwiegende Mehrheit der Wähler, daß es zu solch einem Ergebnis nicht kommt.

bearbeitet Februar 7, 2020 von oldysuchtjungy

[ni****]

vor 38 Minuten, schrieb YoshiFtM:

Was waere wenn die AFD bei Neuwahlen z.B. 67 Prozent bekaeme?

Ich möchte mir das gar nicht vorstellen. Ich kann ja noch nachvollziehen, das es Menschen gibt, die alles glauben, was über die sozialen Medien verbreitet wird und auch das viele dem lautesten Schreihals am Platz nachrennen, aber dass das mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen sein soll, macht mir Angst.

Was mich genauso den Kopf schütteln läßt, sind die Nichtwähler. Wenn einer aus Protest die "Grauen Panther" wählt, o.k., das ist auch ein Zeichen, aber zu faul zu sein, sich zu Wahlurne zu begeben, das will mir nicht in den Kopf.

[ni****]

Das sind die Forderungen der CDU! (Ich lass das mal unkommentiert.)

1. Von der CDU gibt es keine Stimmen für einen Kandidaten der AfD oder der Linkspartei.
2. Von der CDU gibt es keine Stimmen für einen Kandidaten, der auf Stimmen der AfD angewiesen ist.
3. Bodo Ramelow hat offensichtlich keine Mehrheit im Thüringer Landtag.
4. Wir erwarten, dass es eine Bereitschaft von SPD und Grünen gibt, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu präsentieren, der oder die als Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin nicht das Land spaltet, sondern das Land eint.
5. Die CDU ist zur konstruktiven Mitarbeit bereit. Sie hat bereits Projekte definiert, auf deren Grundlage eine konstruktive parlamentarische Sacharbeit im Interesse des Landes möglich ist.
6. Wenn der Versuch scheitert, innerhalb des Parlamentes und unter Wahrung der hier genannten Grundsätze der CDU stabile Verhältnisse zu erreichen, sind Neuwahlen unausweichlich.

[ol****]

@zz40bi "...Angeblich stehen dem MP für den einen Tag 90 000€ zu? Kann doch nicht sein oder?" Du kannst beruhigt sein, der  FDP Vorsitzende Christian Lindner hat eben in einem Interviw erklärt, daß Thomas Kemmerich (der kurzfristige MP) alle möglichen Zuwendungen (Gehalt) spenden wird.

@nick2017333, du schreibst das die CDU erwartet "...dass es eine Bereitschaft von SPD und Grünen gibt, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu präsentieren.." Ich finde diese Forderungen für problematisch. Wenn ich mich recht entsinne (berichtige mich bitte, wenn dem nicht so ist) hat offensichtlich keine Partei eine Mehrheit im Thürischem Landtag. Die LINKE mit Bodo Rammelow hatten in der Wahl, mit 31 %, das höchste Wahlergebnis erreicht und Bodo Rammelow ist in der breiten thüringen Bevölkerung ein beliebter Landesvater (gewesen), mit welchem Grund sollte jetzt SPD und Güne einen neuen Kandidaten suchen bzw. benenne? Ich vermute mal, sollte sich der Ruf nach Neuwahlen durchsetzen, wird dieses der CDU nichts bringen. Sie wäre gut beraten, diese Forderungen nochmals zu bedenken. Bei vorgezogenen Neuwahlen würden nur AfD und die Linken profitieren.

[Inaktives Mitglied]

Der MP sollte vom Volk (Thueringern) gewaehlt werden duerfen und nicht von den Parteien.

Dazu muessten aber mehr, als 2 Leute ihren Hut in den Ring werfen.

Das gaebe eine spannende Wahl.

[ni****]

vor 7 Minuten, schrieb oldysuchtjungy:

Ich finde diese Forderungen für problematisch.

Ich finde diese Forderung für unangemessen. Es stellt eigentlich der stärkere Bündsnispartner den Kandidaten.

Was wollen AKK? Da hat sie überhaupt keine Forderungen zu stellen. Ich sehe auch bei Neuwaglen Linke und AfD eher als Gewinner.

[je****]

Laut einer Forsa-Umfrage (jaja, Umfragen sind nicht gleich Wahlergebnisse, werfe es trotzdem mal in den Ring)

Linke 37% (+6%)
AfD 24% (+1%)
CDU 12% (-10%)
SPD 9% (+1%)
Grüne 7% (+5%)
FDP 4% (-1%)

Ramelow scheint durch diesen AfD-Coup viele Sympathien gewonnen zu haben, es würde jetzt für Rot-Rot-Grün reichen. Das Manöver "Links verhindern" scheint also ziemlich in die Hose gegangen zu sein.

[ni****]

vor 2 Minuten, schrieb jensxp:

Ramelow scheint durch diesen AfD-Coup viele Sympathien gewonnen zu haben,

Oder eher die anderen haben eingebüßt und er ist der Nutznießer. Egal, so wie es aussieht, wollen sie ja Neuwahlen umgehen.

[Adidasshortringer]

vor 23 Stunden, schrieb SunFireX:

Nicht mal gescheite Argumente hast du. Hauptsache nen schwarzen Peter zuschieben und die anderen in schutz nehmen. Das sind mir die richtigen.

Doch ich hätte welche: Stelle mal einem Höcke oder jedem anderen dieser Partei, folgende Fragen:

1.Würden sie sich anstatt einem Kanalarbeiter ausländischen Ursprungs, für 9,50 Euro die Std. oder dem Mindestlohn in einen stinkenden Kanal stellen und mit einem Schrubber oder Hochdruckreiniger in kniehohen Gummistiefeln arbeiten?

Das aber mind. 8 Std. pro Tag (auch mal Samstags und Sonntags wenn es erforderlich wäre) ?

2.Haben oder waren sie jemals in einem Beruf tätig? Wenn ja, in welchem?

3.Mussten sie jemals vor ihrem Mandat überhaupt etwas arbeiten?

4.Wie stehen sie zu den Machenschaften der Grosskonzerne wie Bayer (Glyphosat), RWE (Braunkohletagebau) und den "Cum Ex" Geschäften?

5.Wie würden sie sich verhalten in Bezug auf den Dieselskandal gepaart mit Lobbyismus?

 

Mit jedem 2.ten Satz wird wohl die "Ausländer raus" und die Flüchtlingskeule ausgepackt....

Antworten auf die dringenden Fragen in der Bundes wie mancher Landespolitik, bekommt man bei der AfD nicht!

Eher wie man sich selber besser bereichert und zwar auf Kosten von dem Volk, was sie so hochhalten (wollen).....

bearbeitet Februar 7, 2020 von Adidasshortringer

[zz40bi]

Adidasshortringer: Diese Fragen kannste allen Parteien stellen, nicht nur dee AFD. Da sind die meisten nicht anders

[Adidasshortringer]

vor 16 Stunden, schrieb zz40bi:

Adidasshortringer: Diese Fragen kannste allen Parteien stellen, nicht nur dee AFD. Da sind die meisten nicht anders

Aber der AfD insbesonders! Denn: Keiner von denen will die Drecksarbeit machen, die ein Arbeiter ausländischer Abstammung für weniger Geld als ein Deutscher macht.

Keiner von denen, will genau die dringenden Probleme wie Energiewende usw. angehen. Im Vordergrund steht nur, dass Flüchtlinge, Asylbewerber und Ausländer nicht mehr nach Deutschland kommen bzw. hier leben.

Als nächstes sind dann Schwerbehinderte, Schwule und Lesben dran....

Nur auf sich selbst bedacht, mit der Vorgabe für uns (dem Volk) es deswegen zu tun, um ausschliesslich uns Deutsche oben zu halten. Genau das müssten viele doch aus den Jahren 1933-1945 kennen?

Wenn einer dieser Damen und Herren jemals auf meine Fragen eine Antwort bringen würde (was sie in keiner Wahlkampfveranstaltung nur mit der Flüchtlingsfrage beantworten), die insbesondere die dringenden Probleme im deutschen Staat wahrnehmen, würden sie die wahre Politik offenbaren/offenlegen, die nach deren Regierungsbeteiligung (wenn überhaupt) zum Tragen käme!

Deshalb: NIE AfD wählen! Insbesondere wenn man zu solchen Gruppierungen/Gruppe wie Schwerbehindert, Schwul, Bi, Lesbisch ist....Ob jeweils oder gar das eine und andere zusammen!

[Inaktives Mitglied]

Hat eventuell nur indirekt mit Thueringen zu tun, aber ich poste es trotzdem mal.

Frau Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Kanzlerkanditator und gibt den CDU-Vorsitz ab.

Meldung kam so eben auf   Antenne Bayern.

 

[ni****]

vor 50 Minuten, schrieb YoshiFtM:

Hat eventuell nur indirekt mit Thueringen zu tun, aber ich poste es trotzdem mal.

Frau Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Kanzlerkanditator und gibt den CDU-Vorsitz ab.

Meldung kam so eben auf   Antenne Bayern.

 

Ist ein anderes Thema hier, aber ich sehe jetzt Merz mehr den je auf den Wahlplakaten der CDU.

[Inaktives Mitglied]

Da koenntest du recht haben...

[ol****]

vor 1 Stunde, schrieb YoshiFtM:

Hat eventuell nur indirekt mit Thueringen zu tun,

Nein, es hatt voll und ganz mit den Ereignissen um das Schmierentheater in Thüringen zu tun. Die Parteivorsitzende der CDU hatte, im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl, sich bei der Thüringer CDU nicht durchsetzen können und als das Kind in den Brunnen gefallen war, schaffte Sie es nicht, Ihre verlorene Autorität zurück zu erlangen. So war es nur die logische Konsequenz, als Parteivorsitzende zurück zu treten und auch nicht mehr das Amt der Bundeskanzlerin anzustreben. Es ist jedoch verfrüht, jetzt Friedrich Merz als Kanzler Kandidat der CDU zu sehen.

[Ushuaia369]

Eigentlich ist das alles eher "Augsburger Puppenkiste" oder?

Eines Landes wie Deutschland einfach nicht würdig. Da es aber immer um die eigenen Pfründe geht, wird Machtkampf innerhalb der Parteien geführt, den man mit dem Kampf eines Hyänenrudels um den erlegten Büffel vergleichen kann … Hauptsache zerfleischen und dabei nicht selbst zerfleischt werden.

[ni****]

vor einer Stunde, schrieb Ushuaia369:

Da es aber immer um die eigenen Pfründe geht, wird Machtkampf innerhalb der Parteien geführt,....

Um die eigenen Pfründe ja, sonst wäre das in Thüringen so nicht passiert, aber ich habe eher den Eindruck, dass es keiner AKK zutraut in der eigenen Partei. Aber so lang wir die aktuelle  Bundeskanzlerin noch haben, wird jeder, ausser vielleicht Merz, dieses Problem haben. 

[ol****]

vor 5 Stunden, schrieb Ushuaia369:

Da es aber immer um die eigenen Pfründe geht,

Auf AKK bezogen, kann ich solch einen Satz nicht nachvollziehen bzw. ist mir diese Schlußfolgerung zu simpel. Annegert Kamp-Karrenbauer hatte das Amt der  Ministerpräsidentin des Saarland inne, hat dieses niedergelegt und hat für das Amt des Parteivorsitz der CDU kandidiert. Wenn es Ihr wirklich nur um die "eigene Pründe" gegangen wäre, wäre Sie Ministerpräsidentin vom Saarland geblieben. Auch einem Millionär (wie Friedrich Merz) zu unterstellen, dass er das Amt des CDU Parteivorsitz und das Amt des Bundeskanzlers, des schnöden Mammons wegen anstrebt, ziehlt zu kurz. Ich finde, alles aufs Geld zu reduzieren, kann es nicht sein.

Kann sich jemand vorstellen, daß Menschen die sich sozial oder politisch betätigen, dieses eventuell auch aus lauteren Motiven (die ja nicht jeder teilen muß) macht? Wenn sich nicht soviele, im Dienst der Gesellschaft stellen würden, sähe unser Gemeinwesen traurig aus. Das da manchmal Geld und Machtspiele mit dabei sind (oder eine Rolle spielen) will ich natürlich nicht ausschließen. Aber so wie es hier herüber kommt (in einigen Beiträgen), dass sich alles "immer" um die eigenen Pfründe dreht, möchte ich nicht so stehen lassen.

bearbeitet Februar 11, 2020 von oldysuchtjungy