Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

[ol****]

Lieber @nick2017333 ich kann deinen Optimismus nicht teilen.

  vor einer Stunde, schrieb nick2017333:

jetzt muss Thüringen die Chance nutzen und vorleben, das auch eine Minderheitsregierung eine Alternative sein kann

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Eine Minderheitsregierung kann keine Alternative sein, da bei der Wahl jede Partei auf "Sieger" ausgerichtet ist und  der "Sieger" natürlch sein Programm unverfälscht verwirklichen möchte. Dieses erwartet auch der Wähler. Schon in einer Koalitionsregierung ist dieses nicht mehr möglich, denn man muß ja Zugeständnisse an den Koalitionspartner machen. Die "Erwartungen" der (seiner)  Wähler kann die Partei nicht erfüllen,  da Sie ja Kompromisse in einer Koalition eingehen muß. Das erzeugt natürlich Frust bei den Anhängern und Wählern (siehe GroKo in Berlin).   Eine Minderheitsregierung hat es noch schwerer, Sie muß gegen eine übergroße Oposition regieren. Da ja die Oposition, bei der nächsten Wahl ein anderes Ergebnis herbeiführen will, wird Sie es der Minderheitsregierung besonders schwer machen. Will Diese nicht schnell scheitern, wird Sie nur eine pragmatische Politik (mit wenig Entscheidungen) betreiben.

[ni****]

  vor 7 Minuten, schrieb oldysuchtjungy:

Eine Minderheitsregierung kann keine Alternative sein,

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Aber immer noch besser als ein GroKo, die sich ständig selber blockiert. Und  Wählerswille stelle ich infrage, wenn immer die größte Fraktion die der Nichtwähler ist. Was deren Wille ist, weiß ich ja nicht. Ich finde Minderheitsregierung in dem Punkt gut, weil die Opositionspartei mitentscheiden kann und muss, jetzt reicht es nicht mehr nur dagegen zuarbeiten, sie können und müssen in gewisser Weise "mitregieren".

[je****]

Eine Minderheitsregierung ist halt gerade in Thüringen jetzt ganz schwierig. Die FDP schwurbelt da irgendwie noch mit ihren paar Abgeordneten rum, Kemmerich ist "verbrannt" und keiner traut sich vermutlich noch, für irgendwas zu stimmen. Die CDU-Fraktion hat Anweisung von oben bloß nicht die Linke zu stützen. Und die AfD wird von einem Faschisten geführt und hat bisher noch in keinem Landtag irgendwas sinnvolles von sich gegeben.

"Interessante" Zeiten in diesem so schönen Bundesland.

[Inaktives Mitglied]

Es wird eben nicht langweilig im benachbarten  Freistaat Thueringen.

[ni****]

  vor 7 Stunden, schrieb jensxp:

Die CDU-Fraktion hat Anweisung von oben bloß nicht die Linke zu stützen.

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Da bin ich gespannt, ob sie das auf Landesebene so durch ziehen können. Sie würden sich doch nur selber schaden, wenn die Minderheitsregierung auf sie zu geht und kompromissbereit ist und die CDU blockt weirerhin.

Die CDU Thüringen hat gerade im Morgenmagazin ihre Kompromissbereitschaft signalisiert.

bearbeitet März 5, 2020 von nick2017333
Aktualisierung

[Ushuaia369]

Alles Kasperle-Theater und bei der Neuwahl im kommenden Jahr wird nichts Besseres rumkommen.

[ol****]

  Gerade eben, schrieb nick2017333:

Ich finde Minderheitsregierung in dem Punkt gut, weil die Opositionspartei mitentscheiden kann und muss, jetzt reicht es nicht mehr nur dagegen zuarbeiten,

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Anscheinend verkennst du die Idee der parlamentarischen Demokratie etwas. Eine Oposition ist nicht dazu da, der Regierung das regieren leicht zu machen. Sie ist vielmehr das Korrektiv der Regierung. Das mag zu DDR Zeiten (dort gab es keine parlamentarische Demokratie) anders gewesen sein und dort hatten die Nichtregierungsparteien auch nie die Absicht selbst einmal die Regierung zu übernehmen. Wenn also Regierung und Oposition gemeinsam "regieren", verlieren Sie (ähnlich wie bei der GroKo) Ihre Unterscheidbarkeit. Der Wähler könnte sich die Frage stellen: "Weshalb soll ich noch  zur Wahl gehen?"

Ich gebe da eher @jensxp Recht, daß FDP und CDU eher auf Distanz zur Minderheitsregierung gehen werden Die FDP weil Sie eine große Eselei mit Ihrem Ministerpräsidenten Kemmerich begangen haben und nun erst wieder Triott fassen müssen. Die CDU knabbert noch gewaltig an Ihrer Unentschlossenheit und an dem Unvereinbarkeitsbeschluß der Bundes-CDU.

Warten wir also ab, wie sich die Minderheitsregierung in Thüringen schlägt. Es war auf jedem Fall besser, dieses Wagnis einzugehen, als wie in Israel geschehen, man dreimal wählen musste um zu einem Ergebnis zu kommen, was vermutlich auch nicht lange hält.

 

[ni****]

  Am 5.3.2020 at 13:11, schrieb oldysuchtjungy:

Der Wähler könnte sich die Frage stellen: "Weshalb soll ich noch  zur Wahl gehen?"

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Weil wir, wenn jeder sein demokratisches Whlrecht auch wahrnehmen würden, diese Fragen gar nicht oder wahrscheinlich nicht diskutieren würden.

 

  Am 5.3.2020 at 13:11, schrieb oldysuchtjungy:

Anscheinend verkennst du die Idee der parlamentarischen Demokratie etwas

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Dann erklär es mir bitte. Mein Kenntnisstand ist, dass das vom Volk gewählte Parlament über die Politik entscheidet. Steht das was von einer mehr, einer weniger? Mein gewählter Vertreter soll zum Wohle aller die Politik gestalten. Aber klär mich auf, wenn ich als Ex-DDR-Bürger( ) da was verklärt sehen sollte.

 

Was aber in meinen Augen auch gefährlich ist, ist ja die Aktion von der AfD, einen eigenen Kandidaten zu stellen. Was passiert, wenn Sie mehr Stimmen erhalten, als sie selber haben.

[je****]

  vor 4 Stunden, schrieb nick2017333:

Was aber in meinen Augen auch gefährlich ist, ist ja die Aktion von der AfD, einen eigenen Kandidaten zu stellen. Was passiert, wenn Sie mehr Stimmen erhalten, als sie selber haben.

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Genau das war ja ihre Hoffnung. Damit hätten sie die CDU oder FDP (je nachdem, woher die Stimmen gekommen wären) vorgeführt. Rund um diese Wahl hat die AfD bisher ausschließlich eine destruktive und heimtückische Rolle gespielt.

Und dann wählen Leute die AfD weil sie genug von den politischen Winkelzügen der sogenannten "Altparteien" haben und weil sie "ehrliche Politik" für "ernsthaft besorgte Bürger" sehen wollen. Ich lach mich scheckig. Höchste Kriminellenrate aller Parteien im Bundestag (10%), Parteispendenaffären (Weidel), Steuerhinterziehung (Gauland), Faschist (Höcke) und in den Landesparlamenten vor allem Krawall. Wer wählt so einen Haufen Mist eigentlich?

bearbeitet März 5, 2020 von jensxp

[ol****]

  Am 5.3.2020 at 16:48, schrieb nick2017333:

Aber klär mich auf, wenn ich als Ex-DDR-Bürger( ) da was verklärt sehen sollte.

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Nun, ich würde mich wiederholen, wen ich dir den Unterschied zur ehm. DDR aufzeigen (wollte) würde. Nur soviel, die Opositionsparteien in Deutschland verstehen sich nicht als Blockparteien und haben unterschiedliche Grundsatzprogramme. Zumindest die großen Parteien treten nicht zur Wahl an, um sich in einer Koalition unterzuordnen. Es besteht schon Anspruch, den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin zu stellen. Dieses war in der DDR nicht so. Natürlich wollte ich  dir nicht zu nahe treten, aber nach dem was ich über die DDR gelesen habe, hatten einige in der DDR eine total andere (verklärte) Vorstellung wie ein Parlament zu  funktionieren hat. Die Realität sah aber anders aus.

Ich bleibe bei meiner Feststellung (Meinung), daß eine Minderheitsregierung eher als kleines Übel anzusehen ist, und hoffe das es doch bald zu Neuwahlen (mit dann hoffentlich) eindeutigeren Mehrheiten führt.

 

 

[ni****]

  vor 36 Minuten, schrieb oldysuchtjungy:

Ich bleibe bei meiner Feststellung (Meinung), daß eine Minderheitsregierung eher als kleines Übel anzusehen ist, und hoffe das es doch bald zu Neuwahlen (mit dann hoffentlich) eindeutigeren Mehrheiten führt.

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Dem stimm ich ja zu, aber das gesamte Parlament soll doch die Politik gestalten. Das es mit Stimmenmehrheit leichter für die Sieger wird gut, stimmt. Aber wenn die Parteienvielfalt wie ein Gemischtwarenladen ausschaut und die Stimmenmehrheit schwierig ist, dann sind, für mich, alle demokratischen Parterien in der Pflicht mitzugestalten.

[ol****]

@nick2017333 Du schreibst:"...das gesamte Parlament soll doch die Politik gestalten." Nun, wenn ich die Abgeordneten der AfD sehe, so versuchen diese es ja auf Ihre Weise. Doch Ihre  Ansichten (des gestaltens) treffen sich nicht mit meinen Vorstellungen ( ich denke auch nicht die von dir).

Dann schreibst du:"...dann sind, für mich, alle demokratischen Parterien in der Pflicht mitzugestalten." Was sich ja ersteinmal gut anhört, doch wie ist das "Mitgestalten" zu verstehen? Wenn zB. die FDP ein Gesetz zur Senkung der Vermögenssteuer einbringt, soll da die Linke und die SPD dem zustimmen?

Ich sehe natürlich auch, daß die " Parteienvielfalt wie ein Gemischtwarenladen ausschaut" und daß Sie die Bildung stabiler Regierungen erschwert. Ich bin der Meinung, daß man sich Gedanken über eine Parlamentsreform machen muß, die 5 % Hürde alleine bringt es nicht mehr. Stabilen Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten sind der einzige Garant für die Demokratie, Minderheitsregierungen können nur eine Übergangslösung sein. Frag mich jetzt jedoch nicht, wie diese Parlamentsreform aussehen sollte, ich habe mir da noch zuwenig Gedanken zu gemacht.

[ni****]

  vor 8 Minuten, schrieb oldysuchtjungy:

Nun, wenn ich die Abgeordneten der AfD sehe, so versuchen diese es ja auf Ihre Weise. Doch Ihre  Ansichten (des gestaltens) treffen sich nicht mit meinen Vorstellungen ( ich denke auch nicht die von dir).

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Im Herzen stimme ich Dir zu,  aber auch sie haben jetzt in Thüringen eine Möglichkeit sich im Rahmen einzubringen, oder wieder nur gegen alles zu sein. Nach der Wahl des AfD-Vize kat ja die AfD ihre erste Blockade-Haltung ja aufgegeben. Und übrigens hat die CDU in einer Abstimmung in Erfurt für das Investitionspaket für Thüringens Kommunen mit einem Volumen von 568 Millionen Euro die Minderheitsregierung unterstützt. Als auch da gibt es auf Landesebene nicht nur Blockade.

[zz40bi]

  Am 5.3.2020 at 16:48, schrieb nick2017333:

Weil wir, wenn jeder sein demokratisches Whlrecht auch wahrnehmen würden, diese Fragen gar nicht oder wahrscheinlich nicht diskutieren würden.

Bei 80 Millionen Einwohnern gibt es 8ßMillionen Meinungen, und da soll einer die Politik aller vertreten? Na wo sind dann wir??

Dann erklär es mir bitte. Mein Kenntnisstand ist, dass das vom Volk gewählte Parlament über die Politik entscheidet. Steht das was von einer mehr, einer weniger? Mein gewählter Vertreter soll zum Wohle aller die Politik gestalten. Aber klär mich auf, wenn ich als Ex-DDR-Bürger( ) da was verklärt sehen sollte.

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  Am 5.3.2020 at 18:26, schrieb nick2017333:

Was aber in meinen Augen auch gefährlich ist, ist ja die Aktion von der AfD, einen eigenen Kandidaten zu stellen. Was passiert, wenn Sie mehr Stimmen erhalten, als sie selber haben.

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Ganz einfach: dann haben die grossen Parteien versagt oder zu oft den Wähler verarscht. Vielleicht sind wir Ossis wegen der DDR zu kritisch und hinterfragen zu oft oder glauben nicht alles was die einen sagen. Man soll ja wählen,aber wenn alle nur für sich da sind kann man nur Protestwählen(ist ja meist AFD oder andere) oder gar nicht. Also ist man Nazi oder hat keine Meinung. Den Parteien kann man weniger als nix glauben.

[ni****]

  vor 7 Stunden, schrieb zz40bi:

Bei 80 Millionen Einwohnern gibt es 8ßMillionen Meinungen, und da soll einer die Politik aller vertreten? Na wo sind dann wir??

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Nee, das gewählte Parlament besteht aus den gewählten Volksvertretern und die sollen alle gemeinsam die Politik im Sinne ihrer Wähler wahrnehmen (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG ).

Und wenn alle wählen gehen würden, glaube ich, das es wahrscheinlich keine Mehrheitsprobleme geben würde.

[zz40bi]

  vor 14 Stunden, schrieb nick2017333:

Nee, das gewählte Parlament besteht aus den gewählten Volksvertretern und die sollen alle gemeinsam die Politik im Sinne ihrer Wähler wahrnehmen (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG ).

Und wenn alle wählen gehen würden, glaube ich, das es wahrscheinlich keine Mehrheitsprobleme geben würde.

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Der ist gut. Wie kommt man darauf das wenn alle zur Wahl gehen es keine Mehrheitsprobleme geben tut? Ich sehe da nur das die AFD wohl noch mehr Stimmen bekommt. Oder willst du das? Viele Nichtwähler gehen daher nicht zur Wahl weil sie einfach die Schnauze voll haben oder keinen für potent finden was zu Bewirken.  Viele die AFD wählen tun das auch nur aus Frust oder Protest. Ich bin schon seit Jahren Protestwähler. OK, ich wähle nicht AFD oder so, sondern Tierschutzparteien oder so,selbst die Grauen Panther habe ich schon gewählt. Hauptsache meine Stimme bekommen nicht die Grossen. Die wundern sich immer nur warum die Menschen so wählen wie sie es tun. Jetzt wieder der neueste Clou mit den gelöschten Handydaten wegen der verkackten Maut. Die sind doch nicht mehr glaubwürtig, nur noch Lug und Trug. Aber die reden sich eh wieder raus. Kennt man ja. Akten und Daten verschwinden. Politiker können sich plötzlich an nix mehr errinnern. Wahrscheinlich ist unsere Führung nur ein in Notfällen an Demenz leitender Club?

[ni****]

  vor 12 Minuten, schrieb zz40bi:

Der ist gut. Wie kommt man darauf das wenn alle zur Wahl gehen es keine Mehrheitsprobleme geben tut?

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Es ist eher eine Wahrscheinlichkeitsberechnung zum einen, aber zum anderen die Erkenntnis, dass erst das dann Volkeswille wäre. Für mich wäre es ab einer Wahlbeteiligung ab ca. 75% Volkes Wille. Ich weiß, nicht so wahrscheinlich, aber hoffen kann man ja.

 

  vor 17 Minuten, schrieb zz40bi:

Ich bin schon seit Jahren Protestwähler. OK, ich wähle nicht AFD oder so

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Mit der Form von Protest kann ich etwas anfangen. Aber wenn man heute noch aus Protest die AfD wählt, kann ich es nicht nachvollziehen. Aber alles gut, wir leben in einer Demokratie und eines der Grundrechte sind nun mal unser Wahlrecht.

[zz40bi]

  vor 9 Minuten, schrieb nick2017333:

Es ist eher eine Wahrscheinlichkeitsberechnung zum einen, aber zum anderen die Erkenntnis, dass erst das dann Volkeswille wäre. Für mich wäre es ab einer Wahlbeteiligung ab ca. 75% Volkes Wille. Ich weiß, nicht so wahrscheinlich, aber hoffen kann man ja.

 

Mit der Form von Protest kann ich etwas anfangen. Aber wenn man heute noch aus Protest die AfD wählt, kann ich es nicht nachvollziehen. Aber alles gut, wir leben in einer Demokratie und eines der Grundrechte sind nun mal unser Wahlrecht.

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Genau das sind die Probleme,was aus dem Ganzen für sich zusammen schneidern. Wie die Politiker,so wie man es braucht. Ein Teil dazu oder auch weg, und schon passt es.Du bist auch so ein Halbwahrheitenposter

[ni****]

  vor 20 Minuten, schrieb zz40bi:

Du bist auch so ein Halbwahrheitenposter

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Wenn Du das sagst muss es ja stimmen. Warum ist es Halbwahrheit, wenn ich eher mit einem Protestkreuz bei den " Grauen Panthern" leben kann als mit einem angeblichen Protestkreuz bei der AfD. 

Leider reicht mein Intellekt nicht aus, um das zu verstehen, aber gut das wird immer mal wieder vorkommen. Kann ich mit leben.

[zz40bi]

  vor 13 Minuten, schrieb nick2017333:

Wenn Du das sagst muss es ja stimmen. Warum ist es Halbwahrheit, wenn ich eher mit einem Protestkreuz bei den " Grauen Panthern" leben kann als mit einem angeblichen Protestkreuz bei der AfD. 

Leider reicht mein Intellekt nicht aus, um das zu verstehen, aber gut das wird immer mal wieder vorkommen. Kann ich mit leben.

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Nee, dein zitieren. Du machst es geschickt. AFD erwähnt und den Rest auslassen. Das ist jemanden in ne Schublade zu schieben so wie du es willst. Kennst man ja, etwas weglassen  und schon passt es.

[ni****]

  vor 2 Minuten, schrieb zz40bi:

  vor 18 Minuten, schrieb nick2017333:

Wenn Du das sagst muss es ja stimmen. Warum ist es Halbwahrheit, wenn ich eher mit einem Protestkreuz bei den " Grauen Panthern" leben kann als mit einem angeblichen Protestkreuz bei der AfD. 

Leider reicht mein Intellekt nicht aus, um das zu verstehen, aber gut das wird immer mal wieder vorkommen. Kann ich mit leben.

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Nee, dein zitieren. Du machst es geschickt. AFD erwähnt und den Rest auslassen.

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Ich habe geschrieben das ich mit deiner Form von Protestwahl leben kann. Und das ich, für mich  die AfD nicht als Protestwahl nachvollziehen vermag. Wenn Du das Gefühl hast, ich bringe dein Protest mit der AfD in Zusammenhang, dann tut mir das Leid. 

 Oder versteh ich es immer noch falsch?