Brexit?

[BillyBudd]

Bemerkenswert, wie man jetzt mit dem Votum der Engländer umgeht. Man möchte am liebsten so lange wählen lassen,bis das von unseren Medieneliten gewünschte Ergebnis erreicht ist. So sieht wahre Demokratie aus: Der Volkswillw kann erst dann Beachtung finden, wenn das große,ewig unmündige Kind, das Volk, sich so entscheidet, wie der überlegene Verstand der Zeitungsleute vorschreibt.
Wer heute den Presseclub in der ARD gesehen hat, wird sich die Augen gerieben haben. Der jetzt scheidende Vertreter der ARD in Brüssel stellte kühl fest, dass die Politik des Gelddruckens der EZB selbstverständlich über kurz oder lang zur Inflation führen werde. Das genau ist ein Beleg für die Abgehobenheit der EU-Instanzen, die von den Bürgern abgelehnt wird. Da glauben Leute als Sinnvermittler es besser zu wissen als das dumme Volk,das sich hoffentlich bald so zur Wehr setzt wie die Briten.

[eriksson]

Wir müssen wirklich abwarten, was passiert. Ich fürchte allerdings, dass die Briten sich in eine Situation manövriert haben, die nur noch Unfrieden zeitigen kann. Mal angenommen, es kommt zum 2. Referendum und das 1. Ergebnis wird gekippt. Würde das nicht den Populisten in ganz Europa in die Hände spielen? Ich kann das förmlich schon hören: "Volkes Wille wird nicht respektiert"..."So lange wählen lassen, bis das Ergebnis stimmt" usw. usw. Dabei darf man nicht übersehen: Die Petition und ein evtl. 2. Referendum wäre auch Volkes Wille. Es gäbe theoretisch auch die Möglichkeit, dass das Parlament mit seiner vorhandenen 2/3 Mehrheit pro Europa das 1. Referendum überstimmt. Ein Referendum hat nämlich nur eine empfehlende, aber keine rechtsverbindliche Bedeutung. Egal, ob Petition oder Parlamentsbeschluss, beides würde die Situation nicht beruhigen. Das haben nun aber die Briten selbst herbeigeführt, und die Verantwortung haben aus meiner Sicht die Politiker von Regierung und Opposition gleichermaßen. Auch habe ich Zweifel, dass Cameron sich bis Oktober halten wird. Alles in Allem, eine völlig verfahrene Situation, und meine Skepsis einer direkten Demokratie gegenüber ist eher größer geworden.

[Tanne-6805]

brüssel muß endlich demokratisch werden, außer dem parlament haben sich die komisare und behörden alle selbst ins amt gehoben,oft jobs für nicht gewollte national politiker die meinen die völker für doof zu verkaufen----politiker die zum beispiel versuchen ,wie bei ttip die demokratie zu unterwandern----brüssel ist ein selbst gefälliger verein,der nur an seine macht denkt und glaubt

[eriksson]

Übrigens wurde die genannte Petition erst nach dem 1. Referendum gestartet und die 3 Millionen Stimmen wurden heute Mittag erreicht. Sonst hätte man sich ja von vorn herein ein Hintertürchen gelassen.

Ich lag falsch, habe mich noch mal informiert: Die Petition ist schon seit Mai online, aber die 3 Millionen wurden wirklich heute Mittag erreicht.

[Inaktives Mitglied]

Ein Land mit der Phobie gegen brüsseler Regulierungswahn,von Nationalkonservativen gegen die Wand gefahren?
Die EU,verschrien als ein Hort für abgehalfterte Politiker,die auf nationaler Ebene wegen ihrer Inkompetenz geschasst wurden und nun internationale Politik gestalten sollen,fühlt sich für manchen wie ein Selbstbedienungsladen wider des Bürgers an.
Osteuropäische Staaten,welche sich gegen ihre einstige Hegemonialmacht mit protektionistischen Geplänkel revanchieren,ihre nationale Identität gesichert sehen möchten und aus der EU-Kasse partizipieren.
Das EU-Haus wackelt bedächtlich,Reformen werden angemahnt,aber nicht vollzogen.
Sollte England die Union verlassen,wird sich auch ein neuer europäischer Finanzplatz finden,"die Weichen sollten diesbezüglich schon längst gestellt sein!"
Englands Wirtschaft muss sich neu finden,vieles selbstverständlich empfundene und gelebte,entstand erst aus brüsseler Feder.
Für's Kapital,den sozialen Frieden könnte noch ein steiniger Weg bevorstehen.
Ein Land mit gepriesener Demokratie,Justiz und Adel sollte es kein böses Erwachen geben.
Die Hälfte aller Briten wollen in der Union verbleiben,vor allem die jüngere Generation hatte ein Gefallen an ein Freies Europa.
Vielleicht dient diese EU-Krise einmal für alle Nationalisten als Anschauungsunterricht,wie es nicht sein sollte!!!

[ol****]

Es ist verrückt (ein anderer Ausdruck fällt mir nicht ein) wie die erzkonservativen, bis hin zu den Reaktionären, in Europa zulauf bekommen. Eine neue Welle von Nationalismus, Fremdenhass und Abschottung scheint Europa zu überfluten. Sie alle sehnen sich nach einer längst vergangenen Welt und vergessen dabei wie kriegerisch und undemokratisch diese Vergangenheit oftmals war. Sicher gibt es genügend Kritik und Verbesserung an den Institutionen sowie an Fehlentwicklungen der EU, aber deshalb sollte man das Projekt "Vereinigte Staaten von Europa" nicht aufgeben. Niemand käme auf die Idee, die USA in Frage zu stellen. Ich finde manche Kritik an die EU für haltlos, vielmehr vermute ich, dass oftmals nur ein undifinierbarer Frust (Frust auf alles) die anti EU Haltung erzeugt hat. Das beste Beispiel hierzu liefern die Polnischen anti EU Kräfte. Die EU unterstützt Polen mit 5000 Euro pro Einwohner und jahr, aber die polnischen EU Gegner versuchen ihren Bürgern einzureden, dass Polen zuviel Geld an die EU zahlt. Ebenso war es mit den Flüchtlingen in England, kaum einer der Syrischen Flüchtlinge hat England erreicht, aber die EU Gegner arbeiteten mit dem Schreckensgespenster der Überfremdung.
Fakt ist; die EU hat 70 Jahre Frieden innerhalb der Gemeinschaft garantiert; eine Reisefreiheit in alle EU Staaten ermöglicht..So könnte man noch viele Errungenschaften der EU aufzählen -ohne dabei natürlich an die Defizite zu vergessen -an die noch gearbeitet werden muß.

[eriksson]

Ich stimme dir ausdrücklich zu! Mit einer Einschränkung: Wir sollten nicht von den "Vereinigten Staaten von Europa" reden, das ist auch nicht das Ziel. Der Vergleich mit den USA funktioniert aus meiner Sicht auch deshalb nicht, weil die verschiedenen Nationalitäten, die die USA gegründet haben, ALLE etwa gleichzeitig eingewandert sind und sich nach langen blutigen Auseinandersetzungen zu einem Staat geformt haben. In Europa haben wir es mit Staaten zu tun, die auf eine Jahrhunderte alte nationale Geschichte zurückblicken. Diese nationalen Identitäten zu einem Staatenbund aufgrund einer eben auch gemeinsamen europäischen Geschichte zusammenzuführen, sollte das Ziel sein. Das muss demokratisch geschehen und unterschiedliche Voraussetzungen für einen Beitritt müssen abgewogen werden. Und genau das ist in der Vergangenheit nur unzureichend oder auch gar nicht geschehen. Das hat zu den heutigen Verwerfungen geführt. Mangelnde Transparenz und fehlende Solidarität tun ein Übriges. Ich kann mit dieser Angst vor Überfremdung gar nichts anfangen. Ich bin Deutscher und Europäer, lebe in meiner Kultur, bin in ihr verwurzelt und trotzdem offen für Neues. Wer sollte mir das streitig machen können? So klein sollten wir uns nun wirklich nicht machen.
All die übrigen Punkte, die du beschrieben hast, finde ich vollkommen richtig!

[eriksson]

PS. Ein kleiner humoriger Nachsatz: In meiner Identität bin ich vordergründig plattdeutsch geprägt, das würde sich einem Sachsen oder Bayern auch nur schwer erschließen.

[ol****]

Sorry "eriksson" mit dem Begriff "Vereinigte Staaten von Europa" wollte ich nicht sagen, dass Europa sich "amerikanisieren" soll. Mir schwebt eher ein förderalistisches Europa -ähnlich wie Deutschland mit seinen Bundesländern organisiert ist- vor.

[ol****]

Natürlich haben auch Medieenvertreter (die mitnichten Eliten sind) eine politische Meinung und wenn diese nicht erfüllt wurden, so ist es doch nicht verwunderlich, wenn diese Presseleute Ihre Meinung deutlich schreiben.. Ebenso verhält es sich mit der Äusserung des ARD Korrespodent aus Brüssel. Es ist seine Meinung (ob die Äusserung wahrheit ist/wird, ist was ganz anderes. Du unterstgellst hier etwas was nicht bewiesen ist! Solche Äusserungen sind eben nur Äusserungen! Es sind Meinungen, mehr nicht. In einer Demokratie darf jeder sagen und schreiben was er will. Es ist unredlich, solche Ansichten dann auch noch als Beweis für Abgehobenheit der EU-Instanzen heranziehen zu wollen. Medien und deren Vertreter sind keine EU-Instanzen. .

[eriksson]

Lieber oldysuchtjungy, für ein sorry gibt es keinen Grund. Jeder kann seine Meinung äußern. Für eine sachliche "Debatte" bin ich immer zu haben, und mit dir scheint das möglich zu sein. Ich glaube aber nicht, dass eine föderative Form ala Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt durchsetzbar wäre. Dann müssten die nationalen Parlamente noch mehr Kompetenzen abgeben. Als Fernziel ist das vielleicht denkbar, aber im Moment wird die EU meines Erachtens mehr verwaltet als regiert. Wir haben jetzt einen gemeinsamen Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung...und da beginnen schon die Ausnahmen. Es gibt viele Sprachen und Kulturen. Für eine Föderation gibt es vielleicht doch zu viele Unterschiede auszugleichen. Es ist ein schwieriges Feld und noch viele Antworten zu suchen. Aber populistische Parolen und rückwärts gewandte Ideen sind da auch nicht hilfreich. Die Briten geben das beste Beispiel, eine gespaltene Gesellschaft, total zerstrittene Parteien und das Beste: Totales Schweigen von den Protagonisten des Brexit...absolut kein Plan, wie es weitergehen soll. Boris Johnson geht grinsend, aber wortlos an den Kameras vorbei. Wenn man eine so gravierende Entscheidung herbeiführt, MUSS man doch VORHER einen Plan für das DANACH haben. Es sei denn, man hat selbst nicht an den Erfolg geglaubt und reinen Opportunismus betrieben.

[eriksson]

Bitte lies mal etwas weiter oben, ich bin einfach verrutscht, sorry.

[eriksson]

Sorry Soraya, diese geistigen Ergüsse sind keine Erwiderung auf deinen Beitrag, obwohl mir deine Meinung auch gefällt.
Entschuldigung!!

[Tanne-6805]

wer ernsthaft europa will muß die national regierung und parlament abschaffen und nur die regionalparlamente und regierungen lassen----für deutschland würden praktisch die 16 bundesländer bleiben und dann europa---berlin fällt dann aus

[Bi****]

@jens062
Wieso nicht.. Wnn das United Kingdom den Bach runtergeht, ist das nicht unwahrscheinlich.


Auf welche Gespräche beziehst Du Dich denn da? Auf Gespräche nach der Abstimmung über den Brexit? ich bitte um Quellenangaben oder ein Link, der auf so was verweist.
Danke Dir schon jetzt dafür.

[eriksson]

Ich gebe zu, dass ich keine Ahnung habe, wie viele regionale Parlamente es in Europa gibt. Aber in Brüssel kriegen sie schon 28 verschiedene Interessen nicht unter einen Hut. Wie soll das mit einer vielfach gestiegenen Anzahl von, dann ja aufgewerteten, Interessenvertretungen funktionieren?

[Bi****]

Na ja,die EU macht schon Druck. Nur der ollen Merkel ist das gleich. Die alte wird mir immer unsympathischer. Und Cameron will den beschlossenen Austriitt anscheinend auf die lange Bank schieben. Nach seinem Rücktriit, hat er gesagt.

[Inaktives Mitglied]

na Merkel ist das wohl nicht so gleich ,wie Du schreibst,
aber Sie behält einen kühlen Kopf und das ist Gut so,
oder soll sie hysterische Reden schwingen? das überlässt sie den anderen ,man muß auch erst mal Abwarten und keine Kaffeesatz lesen um in die Zukunft zu sehen was da kommt.

[Inaktives Mitglied]

Polen erhält im Zeitraum von 2014-2020 105,8 Mrd. Euro, darunter 72,9 Mrd. Euro für die EU-Kohärenzpolitik und 28,5 Mrd. Euro für die Landwirtschaftspolitik. Dies bedeutet, dass Polen in den nächsten Jahren der größte Begünstigte der EU-Kohärenzpolitik unter allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft sein wird.

[eriksson]

Was zu sagen ist, hat Frau Merkel gesagt. Und was sie gedacht hat, konnte man zwischen Zeilen hören. Die Verantwortlichen in London sind am Zug, uns zu erklären, wie sie gedenken weiter zu verfahren. Uns und vor allem ihrem eigenen Volk, denn vor allem die Briten selbst werden in unverantwortlicher Weise im Regen stehen gelassen!

[Bi****]

Daher droht Polen ja auch nicht mit einem Pexit, oder sollte man besser PoExit sagen?

[jens062]

Gibraltar ist ein britisches Überseegebiet an der Südspitze der Iberischen Halbinsel. Es steht seit 1704 unter der Souveränität des n s und wurde 1713 von Spanien offiziell im Frieden von Utrecht abgetreten. Wikipedia
Und ich bezweifele, das das Vereinigte Königreich jetzt den Bach runter gehen wird, und wird sich selbst ohne Schottland ganz sicher wieder erholen. Die Industrie ist ja zum größten teil in England und Wales. Ebendso wird London die Finanzhauptstadt Europas bleiben, schon allein deshalb, weil da die meissten Banken weltweit hir in Europa vertreten sind. Und das war ja auch schon vor der EU so.

[Bi****]

Du bist der große Praecog, was?

[BillyBudd]

Eine Katastrophe, dass man ewig von deinem bedeutungslosen Geträtsch verfolgt wird. Was hast du denn zu erwidern auf meine Klage,dass mit allen Mitteln versucht wird, die Entscheidung der britischen Wähler zu eliminieren. Was der ARD-Korrespondent da vorausgesagt hat, ist ja keine beliebige Prognose, deren Bewahrheitung man geduldig erwarten könnte, sondern offenbar die von allen erwartete Konsequenz der bisherigen Flutung mit frisch gedrucktem Geld. Mit dieser Schuldenmacherei kann man die Ürobleme ja nicht lösen. Daher handelt es sich ja nur um einen Aufschub. Das bittere Ende muss kommen.

[BillyBudd]

Eigentlich hat es keinen Zweck, dir zu antworten, aber ich versuch es noch einmal. Die meisten Deutschen empfinden keinen "Fremdenhass", aber wie alle anderen Völker Europas lehnen sie das ungeregelte Einströmen unintegrierbarer Massen ab. Das ist doch nicht "verrückt". Es ist doch eine völlig unzulässige Psychologisierung, wenn man für diese politisch durchdachte Ablehnung psychische Defekte als Ursachen nennt.Eher könnte man die gegenwärtige Xenophilie als krankhaft bezeichnen.
Dann phantasierst du von 70 Jahren Friedenssicherung durch die EU. Abgesehen davon, dass dafür eher Nato und amerikanische Hegemonie in Anspruch zu nehmen wären, wirst du vielleicht nicht übersehen haben, dass es die EU gar nicht seit 70 Jahren gibt. Und wenn du jetzt Vorläufer (wie etwa die Montanunion) nennen willst, so weiß jeder, dass es sich dabei um eine geschickte Weiterführung der Besatzungspolitik handelt- also raffinierte Ausübung von Herrschaft.
Wenn du klagst, dass Staaten wie Polen die Vorzüge einer EU-Unterstützung nicht recht zu schätzrn wissen, hast du wohl recht. Thatcher hat einmal gesagt, dass die EU bestehen wird, solange die Deutschen zahlen. Großbritannien will nicht m3ehr zahlen. Du aber verklärst diese Umverteilung auf Kosten der Deutschen als "Nächstenliebe" und Friedenssicherung.