Brexit?

[Inaktives Mitglied]

Im Moment scheint sich kein britischer politiker zu finden, der den Brexit wirklich mit der EU aushandeln möchte ....

Boris Johnson hat als waschechter Populist, wie zu erwarten, gekniffen als es ernst wurde ....

Ich bin mal gespannt, was da noch kommen wird

[eriksson]

Da hast du vollkommen Recht! TTIP und CETA quasi in Geheimverhandlungen an den nationalen Parlamenten vorbeizuschleusen ist ein Unding. Wenn ich das aber richtig verstanden habe, wird sich zumindest der Bundestag damit befassen. Ich muss mich da noch mal genauer informieren.
Ich hoffe, das man jetzt den Knall vernommen hat und erkennt, dass ein Durchregieren auf höchster Ebene nichts mit der ursprünglichen Idee Europa zu tun hat. Ich sehe da aber auch die nationalen Parlamente in der Pflicht, solche Sachen nicht durchgehen zu lassen.

Was die Türkei angeht, glaube ich nicht, dass sie jemals EU-Mitglied werden können. Der Antrag liegt vor und man muss verhandeln (auch, weil man sie zZt. zum Schutz der EU Außengrenze braucht), aber die Bedingungen für eine Aufnahme werden wohl kaum erfüllt werden. Unter Erdogan auf keinen Fall. Und ich glaube nicht, dass wir uns ein weiteres Kuckucksei leisten wollen und können.

[Bi****]

Wenn sich das United Kingdom auf England und Wales reduziert, dann ist es im Arsch. Da kann sich die Queen bei Cameron echt bedanken. Der hat das ja eigenen Beteuerungen zufolge "völlig uneigennützig gemacht".

[Bi****]

Was der Junker sich da jetzt mit CETA geleistet hat, geht ja wohl gar nicht.

[Ro****]

Natürlich kann man viel über die EU meckern, dazu sind die Struckturen auch noch unübersichtlich und zum Teil verkrustet. Aber was ist die Alternative? Das muß jedes Land für sich entscheiden. Alle möchten gern die Vorteile des Binnenmarktes nutzen, auch Großbritannien aber wirklich zahlen wollen/können nur wenige.Die EU ist zu schnell gewachsen finde ich. Und welche Landwirtschaft z.B. könnte ohene EU Subventionen leben?
Großbritannien hat sich wohl am Ende selbst erschrocken, wel ihnen jetzt die Konsequenzen klar werden. Es ist auch ein sozial zerissenes Land das vom Mythos des Empire lebt aber heute zu einem großen Teil von Finanzwirtschaft lebt.
Es ging wohl auch um die zukünftige Macht. Johnson hat alles mit eingerührt und kneift nun. Sie haben keinen Plan

[jens062]

Das sagst du jetzt, wäre das eine deutsche Idee, dann wäre es ganz bestimmt Prima.
Wir sollten uns mehr um unsere angelegenheiten kümmern, da giebt es genügend zu tun
Typisch Deutsch ebend. Ausserdem ist der Bexit weder beschlossen noch beantragt.

[jens062]

Wenn sich Schottland aus dem UK lösen würde, wäre das ganz bestimmt nicht schön, aber auch nicht gleich der Untergang des UK. Der größte teil der Industrie befindet sich ja in England und Wales.
Und wenn man daran denkt, dass in der EU der Minuszins für Guthaben eingeführt werden scholl, wäre das für den Finanzmarkt in London ja bestimmt von Vorteil, wenn sie nicht mehr in der EU sind.
Aber ich glaube nicht an einen Austritt.

[eriksson]

Welche Industrie meinst du, lieber jens062? Im ganzen UK hat die industrielle Produktion einen Anteil von max. 20% am Bruttoinlandsprodukt, und das sind zumeist ausländische Investoren. Den Rest macht der Dienstleistungssektor aus, und daran hat der Finanzmarkt London den größten Anteil. Und den wird es nach einem Brexit in seiner jetzigen Bedeutung nicht mehr geben. Die ausländischen Banken suchen schon jetzt nach neuen Büroräumen in Paris und Frankfurt.
Ich lese und höre öfter, dass der Austritt nicht kommt. Ich frage mich nur, wie das gehen soll. Das Volk wurde (falsch informiert und aufgehetzt) gefragt und hat gesprochen. Kann man das ignorieren?

[Bi****]

Nö, dann wäre das ein totaler Vollpfostenbeschluss.
Als geographisch zentrale Binnenmacht Europas brauchen wir die EU besonders dringend.

[eriksson]

Nun ist auch Mr. Farage zurückgetreten. Er hätte sein politisches Ziel erreicht und sein Land zurückbekommen, hat er gesagt. Nun wolle er auch sein Leben zurück. Da kann ich nur sagen: Herzlichen Glückwunsch! Wenn dieses Chaos sein Ziel war, um so wichtiger ist es, dass er sich in den Club zurückzieht. Was sich deutlich zeigt ist, dass von solchen Populisten im Ernstfall nichts, aber auch gar nichts zu erwarten ist. Für mich ist das die einzige positive Erkenntnis aus diesem Riesenzirkus.

bearbeitet Juli 4, 2016 von eriksson

[Tanne-6805]

die eu saß vor der abstimmung im stillen kämmerlein---britische politiker haben immer auf die eu gewettert----was isi bei raus gekommen? der brexit und die verteuflung der volksabstimmung----aber zeigt uns das nicht wieder das das volk durch die arroganten und selbstverliebten politiker hinters licht geführt wurde?---und was machen die parteispitzen,sie verabschieden sich aus ihrer verantwortung-----

[eriksson]

Auf das Versagen der gesamten (!) politischen Klasse bin ich schon in vorangegangenen Kommentaren eingegangen, auf britischer und europäischer Ebene. Dies ist nur ein neuer Stein im Mosaik der Versager. Bemerkenswert finde ich es insofern, weil Leute wie Farage dem Bürger immer vollmundig und laut versprechen, alles anders und besser machen zu wollen. Und nun....nothing!

[Tanne-6805]

ich schätze, man wird jetzt bei einer gewollten volksabstimmung immer auf die briten verweisen und nicht mehr auf die erfolgreichen schweizer-----ich persönlich hätte nichts dagegen wenn bei groben richtungsweisenden anstehenden entscheidung,den bundestag auf 80 millionen verstärkt wird---dürfte bei der heutigen technik kein problem sein

[eriksson]

Ich gebe zu, dass ich ein Problem mit Volksabstimmungen habe. Am aktuellen Beispiel will ich mal versuchen, das zu begründen.Im britischen Unterhaus sitzt zZt. ein Anteil von etwa 75% der Abgeordneten mit bekannter pro EU Überzeugung. Durch das Referendum wird nun aber von ihnen erwartet, gegen ihre eigene Überzeugung zu stimmen. Andererseits sind sie aber für diese Überzeugung mal gewählt worden, wozu wählen wir sonst?
Was für ein Dilemma.
In der Weimarer Republik hat eine Reihe von Volksabstimmungen Deutschland an den Rand der Unregierbarkeit geführt. Auch deshalb haben die Gründerväter in unserem Grundgesetz keine Volksabstimmungen vorgesehen.

[eriksson]

@tanne, dusseligerweise habe ich die Antwort als neuen Post geschrieben, lies bitte mal da nach, wenn es dich interessiert.
Kleiner Nachsatz: Ich muss gestehen über schweizer Politik zu wenig zu wissen, um mich dazu äußern zu können.

[Bi****]

Die Zeiten ändern sich aber und der Bürger beginnt allerorten sein Mitbestimmungsrecht einzufordern. Die Demokratie ist ohnehin sehr reformbedürftig.

[Tanne-6805]

nun ich denke das wir gut 70 jahre nach dem krieg doch so weit sind das volksabstimmungen möglich sein sollten auch weil es politiker dazu zwingt offen zu argumentieren---ubrigens ist im gegensatz zu den briten die deutsche mehrheit für die eu-----wenn man erlich ist haben wir das glück das die starke wirtschaft die fehler der politik immer wieder auszugleichen weiß,bis auf ein paar großprojekte in stuttgard,berlin und hamburg,da plundern politik und wirtschaft gemeinsam die kassen----sicherlich wenn volksabstimmung kämen würde so manche löbby kaste ins schwitzen kommen mit samt politiker---das sind auch die beiden gruppen plus die presse die in einigen wenigen händen liegt, die uns das weiß machen wollen

[eriksson]

Die Weimarer Republik habe ich als Beispiel und Begründung für unser Grundgesetz angeführt. Meine Skepsis von heute sehe ich nach wie vor im britischen Beispiel, wie beschrieben, begründet. Wenn du schreibst, dass eine starke Wirtschaft die Fehler der Politik ausgleicht, setze ich ein großes Fragezeichen. Die Wirtschaft verfolg naturgemäß nur eigene Interessen und ganz bestimmt nicht deine oder meine. Im Weiteren beklagst du ja selbst zu Recht den Lobbyismus. Wie Volksabstimmungen da positiven Einfluss nehmen könnten, leuchtet mir nicht ein. Wenn man das Volk über alle Dinge abstimmen lässt, deren weitreichende Konsequenzen das Volk gar nicht überblicken kann (nicht weil es dumm sei, sondern weil der detaillierte Einblick fehlt), kann es kompliziert werden. Ich persönlich würde mir in vielen Dingen eine weitreichende Entscheidung nicht zutrauen. Das Volk als Masse ist immer anfällig für indifferente Stimmungen und Beeinflussungen, und dann wird das Ganze unberechenbar. London das beste Beispiel dafür. Man hat das Volk befragt und die zu deren Gunsten das Ergebnis ausgefallen ist, tauchen ab. Sie haben keinen Plan, wie es weitergehen soll...sie hatten nie einen!! Camaron wollte mit einem knappen pro EU Ergebnis seine Verhandlungsposition in der EU stärken und Johnsen wollte ganz einfach an die Macht kommen. Naja und Farage wollte....keine Ahnung. Jedenfalls haben sie alle nach meiner Einschätzung das Volk ganz einfach benutzt, um ihre Interessen durchzusetzen. Eine weitere Gefahr, die Volksbefragungen innewohnt.

[Tanne-6805]

ist es heute nicht so das viele sachen im bundestag einfach nur noch abgenickt werden,abgeordnete oft nicht einmal die zeit haben sich genau mit der thematik zu beschäftigen------abgeordnete sind oft nur noch stimmvieh----die schweiz ist jedenfalls schon ein paar jahre gut damit gefahren und wenn ich mich nicht irre ohne diktatur und kaum kriege-------man kann ja mit bestimmten bereichen anfangen,damit sich eine diskusions kultur entwickel kann------wenn der bürger mit im boot sitzt,kann ich mir vorstellen das die afd und andere der gleichen kaum noch chancen
haben

[eriksson]

Was den Bundestag angeht hast du natürlich zum Teil Recht. Obwohl ich gerade in letzter Zeit endlich mal wieder heftige, aber sachliche Auseinandersetzungen gesehen habe.
Zur Schweiz kann ich mich, wie gesagt mangels ausreichendem Wissen nicht konkret äußern.
Natürlich hast du Recht, dass dem Bürger viel mehr Diskussionsbasis eingeräumt werden muss. Mann muss ihm viel mehr erklären. Das muss aber nicht gleichzeitig eine breite Entscheidungsbasis bedeuten. Mir fällt da gerade das Thema TTIP ein. Ich habe 4 verschiedene öffentliche Veranstaltungen dazu besucht. Die Veranstaltungen waren sehr gering besucht, aber eine breite Mehrheit lehnt TTIP ab. Wahrscheinlich ist das Unsicherheit wegen unterbliebener medialer Vermittlung und des eigenmächtigen Umgangs der EU-Komission damit. Dort habe ich erfahren, dass dieses Abkommen hochkompliziert ist, und sich auch Politiker besser Rat bei Finanz- und Wirtschaftswissenschaftlern holen sollten, was sie hoffentlich auch tun.Ich sitze nun mit einem so mangelhaften Teilwissen da, dass ich es nicht wagen würde für oder wider zu entscheiden. Also, ich meine umfängliche Information und Diskussion ja, aber bei Volksentscheiden bleiben Bauchschmerzen.
Ein Vergleich, der sicher hinkt, aber trotzdem: Kein Fleischer käme auf die Idee, einem Bäcker ins Handwerk zu pfuschen. Nur bei Fußballtrainern und Politikern (die wir ja wählen), glaubt jeder alles besser zu wissen.
Will damit sagen, dass die meisten Menschen doch noch mehr zu tun haben, als sich bis ins Detail mit politischen Prozessen zu beschäftigen. Dafür wählen wir ja Politiker, ohne sie dabei unkontrolliert zu lassen.

[Tanne-6805]

also gerade ttip und ceta ist da ein gutes beispiel-----da kommen geheimhaltung,wirtschaft und politik zusammen,das sind verträge deren auswirkungen beim bürger bis ins private gehen,wo die möglichkeit besteht das die demokratie ausgehebelt wird----ich finde da MUß der bürger mit bestimmen können

[eriksson]

Richtig ist, dass das geheimnisvolle Getue das Misstrauen geschürt hat und weiterschürt. Gerade deshalb frage ich mich, warum so wenig Bürger Informationsangebote annehmen und trotzdem alles zu wissen glauben. Haben nicht alle politischen Entscheidungen letztendlich Auswirkungen bis ins Private? Die Frage muss doch lauten wie. Ich kann das nicht umfänglich beantworten. Und wie diese Verträge die Demokratie aushebeln sollen, müsstest du mir auch mal ganz konkret erklären.

[Tanne-6805]

ich weiß nun nicht was für eine veranstaltung du da besucht hast,aber einen vertrag zu besprechen den selbst nicht einmal alle abgeordneten gesehen haben geschweige drüber reden dürfen,machts doch plausiebel das da keiner hingeht-----im fernsehen gabs da unterschiedliche sendungen zu die informatiev waren----sind bestimmt auch noch im netz nachvollziehbar---dort gabs auch beispiele wie die demokratie eingeschränkt werden könnte----unverständlich das auf solch einer veranstaltung über ttip und ceta nicht darüber gesprochen wurde----

[BillyBudd]

Eine Reihe von Volksabstimmungen in der Weimarer Republik? Es gab zwei Volksbegehren und einen Volksentscheid. "Populistisch" urteilten die Wähler in keinem Fall. So scheiterte der von der NSDAP betriebene Volksentscheid gegen den Young-Plan kläglich. Die Väter des Grundgesetzes
(soweit sie überhaupt frei in ihren Entschlüssen waren) sahen wohl eher auf die Ergebnisse der Wahlen in der nationalsozialistischen Zeit.
Dennoch ist der Hinweis lehrreich. Die Weimarer Republik scheiterte nämlich an der Farblosigkeit und dem Versagen ihrer Politiker . Ebenso auch an ihrer Unfähigkeit, die Menschen für sich zu begeistern. Und das wiederholt sich heute. Politiker wie Schulz, Juncker und Draghi erzeugen nur Misstrauen und Widerwillen. Wollen wir hoffen, dass wir nicht so schwere Zeiten wie am Ende der Weimarer Republik zu bestehen haben und dass wir bald neue Politiker haben, die für Europa begeistern können.

[Ro****]

Dem kann ich nur zustimmen. natürlich waren es auch ökonomische Gründe und die strikte Ablehnung der Republik durch das Großbürgertum, Adel und konservative Kreise. Und natürlich die Uneinigkeit der Arbeiterklasse.
Aber ist es nich immer so das die Leute das wählen was sie gern hören, wasihnen vermeintlich leichte Antworten anbietet und es wird das gewählt was einen nicht selbst zum sündenbock macht sondern andere