Erdogan der alles Regelt, Die Opposition wird zum Schweigen gebracht

[Inaktives Mitglied]

Das türkische Parlament hat die Immunität von 138 Abgeordneten aufgehoben. Damit hat es sich selbst kaltgestellt. Präsident Erdogan ist so mächtig wie nie.


Nun hat es Erdogan Geschafft
Damit ist die Immunität von insgesamt 138 Politikern aufgehoben, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt. Vor allem betroffen sind Abgeordnete der prokurdischen linken HDP, nämlich 50 von 59. Nahezu die gesamte Fraktion kann damit ihr Mandat nicht mehr wahrnehmen
"Auszug von Spiegel online"

da kann man nur Sagen Guten Nacht Türkei, Politik wird nur noch von einem Großen Despot Bestimmt.

[Tanne-6805]

die westliche welt könnte in vielen druck auf erdogan ausüben----zum beispiel ,ob eine mitgliedschaft in der nato unter diesen umständen noch möglich ist

[Inaktives Mitglied]

na es wird wirklich Zeit das Europa Erdogan die Stirn zeigt,und den Schmusekurs endlich Beendet

[Tanne-6805]

leider haben wir eine wirtschafts diktatur in europa und diktaturen vertragen sich nun mal,meistens jedenfalls

[Tanne-6805]

jetzt wo die immunität der abgeordneten aufghoben wurde,könnte die türkei in eine art bürgerkrieg versinken-----dann würde sich wohl das flüchtlingsabkommen von selbst erledigen----dann könnten türken selbst zu flüchtlinge werden

[Inaktives Mitglied]

na einen gewissen Bürgerkrieg gibt es ja schon in der Türkei ,die Kurdengebiete werden ja schon vom Militär umlagert und Beschossen,
Europa hat hierbei auch bis jetzt nur Zugeschaut.

[Tanne-6805]

könnte mir jetzt vorstellen,wo die vertreter der gemäßigten kurden kalt gestellt wurden,auch ein großer teil extremistisch wird

[Bi****]

Erdi wird von seinem Parteivolk schon seit einiger Zeit als Führer bezeichnet. Die Türken sind ohnehin gegenüber Nichttürken ganz schön fascho.

[Tanne-6805]

europa läst sich doch auch am nasenring vorführern

[Inaktives Mitglied]

Ein Land im Umbruch!
Geostrategisch gelegen,"das Tor zum Nahen Osten",für die NATO unverzichbar,führt ein Demagoge die westliche Staatengemeinschaft wie eine Marionette durch den Ring.
Eingekauft von der EU für das,was keiner in diesem "Ehrenwerten Haus"an seinen Grenzen sehen möchte,gewaltsames Vorgehen gegen Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten.
Restriktive Politik gegen Oppositionelle,Minderheiten,und die Justiz korrumpiert,strebt das Enfant terrible vom Bosporus die Alleinherrschaft an.
Stillschweigend werden Rechtsverletzungen gegen das kurdische Volk,in Syrien das Engagement gegen den IS,wo in Wirklichkeit kurdische Einheiten dezimiert werden,hingenommen.
Das exorbitante Auftreten gegen alles was zur Kritik steht,wird an und verklagt.
In Deutschland den Paragraphen 103 nutzen,in der Türkei den Artikel 301 ziehen,(ein Zahlendreher mit gleicher Wirkung).
Ein Kontinent verschließt die Augen,wird erpressbar und verliert sein Gesicht.
Erdogan,inkonziliant,hat die Stunde der Macht erkannt,Europa liegt ihn zu Füßen,ist erpressbar und im handeln inkonsequent.
Eine Demokratie darf sich nicht von einem Diktator vorführen lassen.

[Bi****]

Ein bisserl voreilig, diese Schlußfolgerungen. Ich glaube nicht, dass sich Europa vorführen läßt. Die Türkei hat Europa letztendlich genauso nötig wie Europa die Türkei als Wachhund in Kleinnasien benötigt. Noch wird verhandelt. Erst nach Abschluß dieser Verhandlungen kann man sich ine zuverlässige Meinung bilden.

[Inaktives Mitglied]

Auf in die Diktatur--die Türkei radikalisiert sich--ein Parlament gibt aus seinen Reihen 138 Abgeordnete zum Abscchuß frei.Es liefert die Abgeordneten der Justiz aus,und die unterliegt der Willkür von Staatsüräsident Erdogan. Wie die türkische Justiz handelt,hat man in den vergangenen Wochen beobachten können. Kritiker wurden inhaftiert und veruirteilt--vor allem Sympathisanten der kurdischen Arbeiterpartei.
Ein Land,das so mit Minderheiten umgeht.darf sich das noch demokratisch nennen ? Nein. Es ist auf dem Weg in die Diktatur,und das Paradoxe ist: Eine Dreiviertelmehrheit des Parlaments will es so. Das ist nahe dran an den Ermächtigungssgesetzen im Deutschland des frühen 20.Jahrhunderts.
Lange Zeit galt die Türkei zurecht als Beitrittskandidat zur EU und als sicherer Verbündeter der Nato. Diesen Status hat sie sich gestern endgültig verspielt. Und weil die EU zerstritten und schwach ist,kann Erdogan sein Spiel weiter spielen. Er hält Europa die Flüchtlimge vom Hals und genießt deshalb Narrenfreiheit. Das muß ein Ende haben. Der schändliche Flüchtlings-Deal muss vom Tisch,damit die EU handeln kann.

[Inaktives Mitglied]

fellatio
Türkei ist nicht auf dem Weg zur Diktatur, die Türkei ist eine Diktatur unter Erdogan geworden.
Erdogan kann alles Kontrollieren er ist praktisch zum Alleinherrscher Aufgestiegen .Wer im Weg ist wird Beiseite gestellt Angeklagt und Verurteilt .
Jeder der die Politik kritisiert wird als Terrorist hingestellt ,am Gefährlichsten sind die Gegner mit dem Bleistift .

[Tanne-6805]

die türkei will wohl die gut augebildeten flüchtlinge behalten und die nicht ganz so gut ausgebildeten in die eu schicken-----irgendwie haben wir uns mit erdogan die füße weggeschossen-----die eu sollte schnellstens die verhandlungen mit der türkei einstellen

[bmwbikerdn]

danke herr erdowahn danke liebes türkischen parlament, euren EU-Beitritt könnt ihr euch jetzt bestimmt abschminken.
seit gestern begrüsst man sich in der türkei mit "heil ergogan" 1933 Deutschland - 2016 Türkei Ermächtigungsgesetze

[ol****]

sei mir nicht böse "tanne" die USA werden bestimmt keinen Druck auf die Türkei ausüben wollen, sie brauchen die Türkei als strategischen Stützpunkt zwischen Europa und Asien. Der Rest der westlichen welt wird es deshalb bei nichtsbewirkenden Protesten belassen. Wie sagt man sch schön:"Hunde die bellen beissen nicht".

[ol****]

Mir kommt die Diskussion hier doch etwas komisch vor. Die Türkei ist schon lange eine Diktatur bzw. lässt sich nicht mit unserer Vorstellung von Demokratie vereinbaren. Die verfolgung der Kurden ist auch nicht erst gestern passiert, es gab nur kurzfristig eine legale Volksvertretung im Parlament. Aber auch das Parlament enspricht nicht unseren Maßstäben. Trotz all diesem Wissen, oder wissen können, reisen Jahr für jahr Millionen Deutsche in die Türkei um dort Urlaub zu machen. Von unseren demokratischen Regierungen erwarten wir, dass sie gegen die Menschenrechtsverletzungen der Türkei was sagt, selber reisen viele stillschweigend weiter zum Urlaub machen ins Land.

[Tanne-6805]

@oldysuchtjungy----da bin ich nicht böse,da du in diesen fall mit sicherheit recht hast-----deswegen habe ich auch das wörtchen KÖNNTE gewählt

[Bi****]

Die türkischen Behörden nehmen auch gern mal deutsche Touristen hopps, die kurdisch oder sonst wie zu freakig aussehen. Ein junger Typ, so um die 25, wurde von der türkischen Polizei eingelocht, weil er vor einer Polizeiwache mit dem Smartphon ein Bild aufgenommen hat und erst nach 5 Tagen wieder frei gelassen. Das wurde in einer Reportage auf RTL oder Kabel1 erzählt. Das deutsche Konsulat hat angeblich schweigend zu gesehen und trotz Einschaltung eines Anwalts nichts unternommen.

[Inaktives Mitglied]

Führende deutsche Politiker verschärfen ihre Kritik an der Türkei. Die Regierung in Ankara bestellte derweil wegen einer kritischen Bemerkung zum Flüchtslingsabkommen EU-Botschafter Hansjörg Haber ein. Unser Bundestagspräsident Norbert Lammert trifft den Nagel auf den Kopf. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unverkennbar autokratische Ambitionen. Er ist zu einer Gefahr für die Demokratie in der Türkei geworden. Nicht einmal vor gewählten Volksvertretern hat Erddogan Respekt,sondern will sie als vermeintliche Terrororisten aus dem Parlament Jagen. Keine Frage: Der Präsident strebt eine völlige Übernahme der Macht an. Niemand soll seine Kreise mehr stören können--auch nicht in der eigenen Partei,der er geraade jeden kritischen Geist austreibt,siehe die Ablösung des Vorsitzenden Ahmet Davutoglu.
Das alles ist bitter für die Bevölkerung,deren Wahl-und Meinungsfreiheit Erdogan und seine Unterstützer beschneiden. Und es ist ein Riesenproblem für die EU,der vorgeworfen wird,ein höchst umstrittenes Regime zu stabilisieren.
Umso wichtiger sind offene Worte wie von Lammert. Nichts darf unversucht bleiben,um demokratische Kräfte zu stärken,nicht in der Türkei selbst und nicht vonseiten der Partnerstaaten. Zwar ist das Land als Türsteher in der Flüchtlingskrise und als Mitglied der Nato in einer starken Position. Doch heißt das nicht,dass Europa und der Westen dem Verfall des Parlamentarismus in Ankara und der Verletzung von Grundrechten tatenlos zuschauen dürfen. Das wäre Verrat an eigenen Idealen.

[Bi****]

Angie fliegt zu Erdi. Morgen will sie ihm den Kopf waschen und alle Probleme ansprechen. Hat sie gesagt. Wir dürfen gespannt sein.

Ach ja, noch was!
In den nächsten Wochen, also Anfang Juni, will der Bundestag endlich die Vertreibung der Armenier im Jahre 1915 als Völkermord verurteilen. Erdi wird das nicht freuen und auch der Herr Steinmeier hält das für sinnlos. Ich finde, es wird langsam Zeit, das den Türken auf den Tisch zu packen.
Gauck sprach im letzten Jahr bereits von einem Genozid und der Lammert sagte am nächsten Tag dasgleiche.
Auch hier dürfen wir gespannt sein, was am 02.Juni geschieht.

bearbeitet Mai 22, 2016 von BillyBoyRuhr

[Tanne-6805]

angie wird mit blick auf die csu wissen wollen ,wie er das genau gemacht hat mit den unbeliebten abgeordneten

[Inaktives Mitglied]

tja. .......es war alles schon einmal da: Vor 100 Jahren Völkermord an den Armeniern........und der Deutsche Kaiser schaute zu als wäre das alles in Ordnung... = Politik eben........
Heute kann der Sultan Erdokan mit den Kurden machen was er will............und Angie und ihre Getreuen schauen zu und hoffieren diesen Möchtegern Sultan sogar......für menschenverachtende Politikziele ..........Politik eben......

[Inaktives Mitglied]

..........und wenn man die immer vollen Ferienflieger in die Türkei sieht, könnte man meinen, dass auch die Vielzahll der Deutschen Urlauber dort alles in Ordnung findet.............. Zitat: ........und sie schämeten sich nicht

[Tanne-6805]

da gebe ich dir recht-----erdis erfolg hängt auch vom wirtschaftlichen erfolg ab----wer dort hin fliegt, unterstützt damit auch indirekt erdogan