Willkommenskultur und Fremdenhaß

[bausportswearandy]

Wer Integration ernst nimmt, kann Flüchtlinge nicht auf Generalverdacht irgendwo ausschliessen. Das würde im Gegenteil Radikalisierung durch islamistische Rattenfänger begünstigen

[bausportswearandy]

@ 9. 1. 2016, 16.22 Uhr - tanne

Die Residenzpflicht wird wohl kommen, vielleicht auch kommen müssen. Es gäbe sonst in der Tat einen Run auf die Großstädte geben, während der ländliche Raum vielerorts, zum Beispiel im Norden Brandenburgs, durch den Wegzug junger Menschen und ihrer Familien zunehmend entvölkert wird und es somit schwerer wird, die notwendige Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten.

Was aber nicht geht, sind Ausgangssperren aufgrund eines Generalverdachtes gegen Migranten. Das ist menschenunwürdig, demütigend und hätte grosses Radikalisierungspotiential. Es würde auch praktisch Integrationsbemühungen unterlaufen, weil viele kulturelle und politische Veranstaltungen dann für Migranten nicht mehr in Frage kämen, vielleicht auch nicht das sportliche Training nach Feierabend. Die berufliche Integration wird durch Schichtarbeit oft erfordern, nach 20 Uhr unterwegs zu sein.

[Sunrise]

@fellatio vor einiger Zeit habe ich einen Bericht gelesen, ich glaube im Spiegel. Darin wird berichtet,wie ein syrischer Arzt bei der Arbeitsvermitttlung vorstellig wird. Er hatte alle notwendigen Papiere dabei. Haette sofort eingestellt werden koennen. Wahrscheinlich sprach er auch deutsch. Dann die entscheidene Frage :"koennen sie auch ein Polizeiliches Zeugnis beibringen?" Erschuettert fragte der Arzt wie soll das gehen, wo ich doch gerade vor diesem Regieme gefluechtet bin?"
Dabei ist mir nicht bekannt ob es so etwas wie Fuehrungszeugnisse in anderen Staaten gibt. Nur kann man bei solchen Fragen seitens der Arbeitsvermittler nur den Kopf ueber soviel Naiivitaet schuetteln.

[Bi****]

Das ist wieder typisch deutsch.
Auf der einen Seite ist es möglich, sich ohne irgendwelche Papiere unter in fiktiven Identität anzumelden, andererseits werden solche Schwachsinnsnachweise verlangt, wenn Du so dumm bist, DDeinen Paß vorzulegen.

[Inaktives Mitglied]

Hallo Leute !
So etwas ist natürlich absolut bescheuert ! Auch gerade junge Leute die hier schon heimisch geworden sind eine Lehrstelle haben usw., die dann immer noch von der Abschiebung betroffen sind. Das sind die Auswirkungen der eiligst und unqualifizierten herbeigeschafften Vermittler und Entscheider aus anderen beamtenrechtlichen Berufszweigen oder gar von schon pensionierten ehemaligen Staatsdienern. Ich weiß das aus einer vertrauenswürdigen persönlichen Quelle !

[Tanne-6805]

ich finde es schon richtig das behörden genauer hinsehen---es wäre nicht das erste mal das falsche ärzte praktiziert haben----und durch falsche papiere haben zum beispiel im dritten reich viele menschen überleben können---ich finde es schon in ordnung,das da behörden in bestimmten bereichen genauer hinsehen---es ist doch ein unterschied ob einer menschen behandeln will als arzt oder stühle zusammen baut als tischler----der aufschrei ist immer groß wenn falsche ärzte auf fliegen

[re****]

Typisch deutsche Politik. Viele Beamte haben von dem was sie machen sollen keine Ahnung, sehen nur auf ihr Fragenblatt und sind einfach nur Beamte. Was die Frage der Anmeldung betrifft ist es ähnlich. Wozu haben wir Internet wenn eine Vernetzung der Meldestellen nicht durchgeführt wird. Es gibt soviele Suchprogramme (z.Bsp. Fingerabdruck), aber gas würde ja bedeuten, das manche Beamte mal das machen müssten wofür sie auch bezahlt werden. Wir könnten solche Beamte eigentlich auch umbenennen in "gefühllose Automaten". Die denken auch nicht mit und machen nur das was man ihnen eingibt. Aber so ist es eben bei uns.

[Tanne-6805]

wenn man einen neuen personal ausweis beantragen muß kann man seine fingerabdrücke abgeben----also auf den ämtern in den gemeinden ist ein solches programm schon da und auch die technischen voraussetzungen sind gegeben----also man könnte da vielleicht dezentral schneller arbeiten

[bausportswearandy]

@ 11. 1. 2015, 11.45 Uhr - reitlehrling

Zumindest was die Vernetzungsprobleme betrifft gibt es jetzt gleichlautende Entwürfe der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD einerseits und der Bundesregierung andererseits eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufendhalts-und aslyrechtlichen Zwecken (Bundestagsdrucksachen 18/7043 und 18/2703, letztere mit Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäusserung der Bundesregierung; www.bundestag.de/Dokumente/Drucksachen/...). Beide Gesetzentwürfe werden im Bundestag am 13. 1. 2016 in erster Beratung und am 15. 1. 2016 in zweiter und dritter Beratung behandelt (www.bundestag.de/Dokumente/Tagesordnungen/...). Sie sind teilweise schon ein ziemliches bürokratisches Monster, lassen aber durchaus Potientiale für eine bessere Integration von Flüchtlingen erkennen.

[re****]

Und warum wird das erst so spät evt. beschlossen? Weil egal ob Beamte oder Politiker von dem wofür sie bezahlt werden wenig oder keine Ahnung haben. Wenn die alle nach ihrer Leistung mal bezahlt werden würden, müssten die meisten am Monatsende noch Geld mitbringen. keine Firma kann es sich leisten unqulifizierte oder faule Mitarbeiter zu beschäftigen. Warum klappt das nicht überall?

[Tanne-6805]

die frage ist eigendlich einfach zu beantworten---entscheident in der politik ist nicht das wissen sondern das parteibuch--das man den normal bürger nicht gerne in der politik sieht kann man daran sehen das viele parteitage in die woche verlegt werden----viele normalos haben keine lust urlaub dafür zu nehmen----rechtsanwälte unternehmer und ähnliches können sich da so den rücken frei halten---dazu kommt eine überalterung der agierenden--unsere parteien vergreisen

[re****]

Danke und wie wahr, wie wahr.

[Sunrise]

Wie wenig effektiv die Laender zusammenarbeiten koennen hat sich daran gezeigt wie lange es gedauert hat bei den NSU Verbrechern einen nationalsozialisten Zusammenhang zu erkennen. Ebenso bei dem in Paris erschossenen Attentaeter, der aus Recklinghausen kam. Sich aber unter 4 Asylantraegen mit unterschiedlichem Namen Sozialleistungen erschleichen konnte. Wofuer Fingerabdruecke, wenn man diese nicht abrufen und vergleichen kann?
Jedes Bundesland kocht sich sein eigenes Sueppchen.Wie kann man bei dieser Einstellung mehr von Europa erwarten?

[bausportswearandy]

@ 11. 1. 2016, 16.12 Uhr - tanne

Wenigstens kann man die Anträge an die Parteitage, derend Beschlüsse sowie ausgewählte Reden und Berichte auf den Internetseiten der Partein (für die im 18. Deutschen Bundestag vertretenen Partein sind das www.cdu.de, www.csu.de, www.spd.de, www.gruene.de und www.die-linke.de) nachlesen. Öffendliche Diskussionsforen im Internet gibt es leider nur bei der CSU und Bündnis 90/Die Grünen, teilweise auch unter www.spd.de/partei/netzwerk, leider nicht mehr unter www.parteidebatte-die-linke.de, im Bereich der Bundesregierung trotz grossmäuliger Ankündigungen auf der Pressekonferenz nach der Klasurtagung der Bundesregierung im Januar 2015 in Meseberg (www.bundeskanzlerin.de/Pressekonferenzen/...) nach wie vor nur regelmässig unter www.bmwi.de (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) und www.bmub.bund.de/service/buergerforum (Bndesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit).

[Tanne-6805]

ich sollte mitte der 90ziger vom betrieb aus in die sed,was ich nun gar nicht wollte---die frage stellte sich mir was machst du bloß ,damit du deine ruhe hast---war einfach bin in die cdu gegangen und was soll ich sagen,ich hatte meine ruhe----bin aber mitte der 90iger jahre raus weil das nicht meine politik war----habe aber noch viele politiker kennen gelernt,auch die jetzige kanzlerin-----also von der politik,wie die geschäfte laufen weiß ich einiges----

[bausportswearandy]

@ 11. 1. 2015, 17.34 Uhr - tanne

Und was heisst das jetzt konkret?

[Tanne-6805]

das steht im letzten satz----frage warum schreibst zu jeden beitrag datum und zeit?---also politikinteressierte finden denke ich die beiträge durchaus so im netz ---finde aber gut wenn sich jemand mit politik beschäftigt---

[bausportswearandy]

@ 11. 1. 2016, 19.47 Uhr - tanne

Ich muss ja den Kommentar nennen, auf den ich mich beziehe. Denn den Primärbeitrag hast nicht Du geschrieben, sondern "Reitlehrling" am 11. 1. 2016, 15.46 Uhr, weiss unterlegt. Die sich nur auf diesen Beitrag beziehenden Folgekommentare sind grau oder blau unterlegt (ich bin leicht farbenblind).

Darüber hinaus ist mir die genaue Nennung von (Rechts)quellen ein hohes Prinzip in politischen Diskssionen, aber auch im Umgang mit Behörden und Firmen. Von denen haben schon einige versucht, mich über den Tisch zu ziehen, haben aber eingesehen, das sie es besser lassen. Ich bin auch noch mit professionellen Rechtsverdrehern fertig geworden, mit denen politisch gegen mich intrigiert wurde. Um mich auf meine Aufgabe der politischen und auf jeden Fall gewaltlosen Begleitung des der Menschheit von Gott (oder, je nach Betrachtungsweise von Ausserirdischen) zugestandenen Selbstregierungsversuches vorzubereiten, betrieb ich schon als Jugendlicher und nach der Wende als junger Erwachsener autodidaktisch ausgedehnte politikwissenschaftliche und juristische Studien. Als Schüler habe ich, sobald ich nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz der DDR durfte, in den Sommerferien auf dem Bau geschuftet und das verdiente Geld zum grossen Teil in Büchern umgesetzt. Später hat mich meine leider verstorbene Mutter unterstützt, denn ich wurde ja nach einem völligen Kräftezusammenbruch infolge des jahrelangen Mobbings sehr früh berentet. Zu den Aspekten Gott, Ausserirdische und Selbstregierungsexperiment möchte ich auf den Thread "Schwul und Christ?" (erreichbar über Suchfunktion oder mein Profil) und auf die externe Seite www.ausserirdische.de/allgemeines/vatikan-asserirdische-sind-unsere-brueder verweisen. Sonst verzetteln wir uns. An dieser Stelle sollte es primär um die Flüchtlinge gehen.

Seit Jahren setze ich mich - auch im Interesse von Migranten - dafür ein, dass diese Transparenzprinzipien zumindest im politischen Prozess für Berufspolitiker bei schriftlich niedergelegten Äusserungen, in Verwaltungs-und Gerichtsverfahren umgesetzt werden. Ich konnte dabei Teilerfolge erzielen, die sich natürlich die jeweilligen Regierungspartein öffendlich als das eigene Verdienst dargestellt haben. Eine Umsetzung konnte ich bis heute nicht im Sozialverwaltungs-und Medienrecht erreichen. Und die Bonzen wissen schon warum: mit einer zunehmend kompetenteren Bevölkerung würde ihnen das Lügen und Phrasen dreschen zunehmend unmöglicher werden, ebenso das Schurigeln meist an ihrer Situation unschuldiger Arbeitsloser, Behinderter und von Flüchtlingen. Eine Bundestagsabgeordnete versprach mir, mich wegen meines Einsatzes für diese Ideen seit März 2006 für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Der Medienhype würde auch international erheblich zu ihrer Durchsetzung und damit zur Konfliktvermeidung-und Entschärfung beitragen können. Auch privat wären die 1,4 Millionen € Preisgeld eine Erlösung von der Armut. Ich könnte mich, mich seit Jahren nicht nur mit Depressionen wegen der unzivilisierten Zustände in den menschlichen Gesellschaften, sondern auch mit Bourn - Out quälend, mich mit Hilfe eines schwulen Reisebüros endlich einmal durch einen Urlaub erholen. Danach müsste ich das Geld natürlich einteilen, bei einem Sozialamt kann ich mich für den Rest meines Lebens dann nicht mehr blicken lassen. Die Rente würde ich ja weiter beziehen, sie ist einkommensunabhängig.

Aber es geht mir auf jeden Fall in erster Linie um soziale Gerechtigkeit. Ich mache mir keine Illousion darüber, was mir im Fall einer erneuten faschistischen Diktatur in Deutschland beziehungsweise Europa blühen würde. Die Nazis in meinem Heimatort (nicht Berlin) haben mir schon ausgemalt, was sie im KZ mit mir veranstalten werden: Steinbruch und wöchendliche Auspeitschungen, woran ich langsam zugrunde gehen soll.

[Tanne-6805]

ja die politik hat vieles zu verantworten so wie es jetzt läuft-----ihr unseglicher aktionismus gepaart mit unfähigkeit hat viel glas zerschlagen und dabei den rechten in die hände gespielt

[ol****]

Ich stimme dem auch voll zu! Wir müssen jedoch aufpassen, dass wir nicht in einer totalen "Politikerschelte" enden und damit grade den Rechten mithelfen ihre Ziele zu erreichen. Unsere
Kritik sollte konstrunktiv sein und nicht zu einer Politikverdrossenheit beitragen. Ohne demokratische Politiker geht es nicht. Hoffen wir, dass sie die Kurve bekommen.

[Tanne-6805]

die politik muß nun aber auch reagieren-----zum beispiel brauchen wir in europa eine zentrale flüchtlingsmeldestelle----das heist wenn ein fingerabdruck genommen wird,egal ob in spanien frankreich deutschland portugal,mu ß die identität lesbar sein---es kann nicht sein das leute mit 7 verschiedenen identitäten durch eropa reisen ----richtig finde ich die residenzpflicht---dazu müste noch die aufendhaltspflicht am schlafort(wohnung,heim) zwischen,sagen wir mal 20 bis 6 uhr kommen---hamburg und köln wären so nicht passiert,es wären die flüchtlinge wohl zu hause gewesen---das heißt ja nicht das es bei sportvereinen oder theaterbesuchen keine ausnahmen geben kann----

[Bi****]

im Augenblick scheint Europa was für den Arsch zu sein.

[Tanne-6805]

war voher auch schon so-----nur beim geld war man sich grob einig---bei vielen themen hat man sich auch vorher gestritten---ist zum teil großer schwachsinn verzapft worden,der uns jetzt auf die füße fällt

[Bi****]

Einen real existierenden europäischen Bund, der von einer zentralen Regierung gesteuert wird, gibt es nicht. Aber nur das kann unser wirtschaftliches Überleben garanieren.

[Tanne-6805]

wenn man alle bereiche durch rechnet,brauchen wir die vereinigten staaten von europa,alles andere ist langfristig humbug