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Das fehlt im Koalitionsvertrag


Jaund

Empfohlener Beitrag

Geschrieben

Zwar bin ich kein all zu großer Freund des "Spiegels" aber heute haben die Autoren David Böcking, Florian Diekmann und Christian Rickens gemeinsam einen der wichtigstens Beiträge seit der Bundestagswahl ins Netz gestellt. Das fehlt im Koalitionsvertrag
Zwar fehlt immer noch einer der wichtigsten Punkte, nämlich die Eindämmung des innerdeutschen Überwachungsstaates, doch der wichtigste Punkt schlechthin ist erwähnt: Das von allen beteiligten Übeltätern bewusst ausgelassene verpflichtende Lobby-Register. Wenn es den Menschen in Deutschland nunmehr doch gelingen sollte, die drei im obersten Bild gezeigten Personen in Schimpf und Schande aus ihren Ämtern zu jagen und ihre politischen Parteien wieder zu tatsächlichen politischen Parteien zu machen, dann wird es mir möglich sein für die mündigen Bürger in diesem Land Respekt empfinden zu können.

Geschrieben

Dem einen fehlt das eine, dem anderen das andere im Koalitionsvertrag. Mich interessiert, was die Koalitionäre gegen die außerdeutsche Überwachung zu tun gedenken.Das Lobby-Register wird ja vielleicht schon erstellt. Leider aber erläutert den Deutschen keiner, was es bedeutet, dass die "kleineren" Länder von Deutschlands gutem Ruf auf den Finanzmärkten profitieren,wenn man mit Hilfe von Fonds "gemeinsam" Altschulden abträgt.
Toll das Kinderwahlrecht!! Da die verwirklichte deutsche Frau passenderweise ihren Kinderwunsch unterdrückt, darf dann die ausländische Mitbürgerin mit vier Kindern neben dem Kinderwagen, einem in demselben und einem im Mutterschoß am besten gleich siebenmal abstimmen. Damit ist für eine schnelle Abwicklung Deutschlands gesorgt.-
Erst wenn das deutsche Volk auf diese Weise ein völlig anderes geworden ist, könnte ich von meiner olympischen Warte herab vielleicht in Erwägung ziehen, ein wenig Respekt vor den "Deutschen " zu haben.Verdient haben sie es eigentlich nicht.

Geschrieben

Auch wenn derzeit alles über den Vertrag der Großen Koalition spricht,als wenn das Wohl und Wehe des Landes davon abhängt--wer ihn liest,merkt schnell,politische Rezepte stehen garnicht drin. Er ähnelt eher einer Speisekarte,in der Muttis Kochkunst mit dem Vokabular eines Sternekochs verklärt wird.Ob es uns am Ende schmeckt,steht nicht drin,kann auch garnicht.
Hingegen ist das Interview vom Donnerstag im " heute journal" von Mariette Slomka mit Sigmar Gabriel,indem Sigmar Marietta vorgeworfen hatte, "Quatsch" zu reden und SPD-Leuten regelmäßig das Wort im Mund zu verdrehen,aufschlußreich.Es ging um die Frage,ob der Mitgliederentscheid verfassungsgemäß ist..In Karlsruhe denken die Verfassungsrichter gerade darüber nach,welchen Einfluß Politiker noch in den Sendegremien des ZDF haben sollen Schon am Freitag sprang Horst Seehofer dem designierten Koalititionspartner bei..Vereint machten sie Front gegen das ZDF.Seehofer sagte,Slomka habe Gabriel " vorgeführt wie einen Schulbuben." ZDF-Chefredakteur Peter Frey nimmt Slomka in Schutz. " Wenn mal die Fetzen fliegen,schadet das der Demokratie nicht " Seehofer hat ZDF-Intendant Thomas Bellut einen Brief geschrieben. Ein Beispiel wie der Umgang mit dem Sender in den Zeiten der Großen Koalitation aussehen könnte.Jedenfalls erinnere ich mich gerne an Mariettas Interviews mit Schäuble,Ramsauer,von und zu Gutenberg--sie ist einsame Spitze,ohne Furcht und Tadel vor hohen Tieren


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